Rechtsprechung
   KG, 18.09.1998 - 25 U 6073/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,4931
KG, 18.09.1998 - 25 U 6073/97 (https://dejure.org/1998,4931)
KG, Entscheidung vom 18.09.1998 - 25 U 6073/97 (https://dejure.org/1998,4931)
KG, Entscheidung vom 18. September 1998 - 25 U 6073/97 (https://dejure.org/1998,4931)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unzulässigkeit vergleichender Werbung wegen pauschaler Abwertung und Irreführung; Zulässigkeitsvoraussetzungen vergleichender Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 1
    Zulässigkeit eines pauschalen Vergleichs mit Konkurrenzprodukten

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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 22.10.2015 - 13 U 123/14

    Lebensmittelwerbung: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für ein

    Darüber hinaus wurde die Beklagte bereits in der Vorinstanz zu einer Unterlassung verurteilt und konnte sich daher auf einen ihr ungünstigen Ausgang des Berufungsverfahrens einstellen (vgl. zu diesem Gesichtspunkt BGH a. a. O.; OLG Köln, Urteil vom 18. Dezember 1998 - 6 U 56/98, juris Tz. 42; KG, Urteil vom 18. September 1998 - 25 U 6073/97, juris Tz. 52; nicht ausreichend wäre demgegenüber allein der Umstand der Rechtshängigkeit: BGH, Urteil vom 29. März 2007 - I ZR 122/04, juris Tz. 40).
  • OLG Düsseldorf, 13.12.2018 - 2 U 37/18

    Wettbewerbswidrigkeit der Bezeichnung eines mit dem An- und Verkauf von

    Allerdings ist im Rahmen der vorzunehmenden Interessenabwägung zu berücksichtigen, dass sich derjenige, der in der Vorinstanz verurteilt wurde, auch auf einen ungünstigen Ausgang des Rechtsmittelverfahrens einstellen kann und muss, so dass die Interessenlage in den Rechtsmittelinstanzen häufig die Gewährung einer Aufbrauchs- oder Umstellungsfrist nicht gebietet (BGH, GRUR 1974, 474, 476 - Großhandelshaus; OLG Köln, NJWE-WettbR 2000, 209, 211; KG WRP 1999, 339, 341 f. Teplitzky, a.a.O., Rz. 56; Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl., § 8 Rz. 1.67).
  • LG Köln, 25.03.2008 - 8 O 185/07

    Wettbewerbsrechtliche Angreifbarkeit der Information eines Wechsels der

    Ob eine Herabsetzung oder Verunglimpfung vorliegt, beurteilt sich nach dem Eindruck der angesprochenen Verkehrskreise (BGH WRP 1973, 270 (271) - Der sanfte Bitter; BGH WRP 1999, 414 (416) - Vergleichen Sie; KG WRP 1999, 339 (340)).
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