Rechtsprechung
   BPatG, 01.08.2002 - 25 W (pat) 67/01   

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https://dejure.org/2002,27194
BPatG, 01.08.2002 - 25 W (pat) 67/01 (https://dejure.org/2002,27194)
BPatG, Entscheidung vom 01.08.2002 - 25 W (pat) 67/01 (https://dejure.org/2002,27194)
BPatG, Entscheidung vom 01. August 2002 - 25 W (pat) 67/01 (https://dejure.org/2002,27194)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 22.01.2014 - 25 W (pat) 528/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "i.demo" - Unterscheidungskraft - kein

    Soweit in einzelnen Entscheidungen des Bundespatentgerichts und des Harmonisierungsamts der Einzelbuchstabe "i" als warenbeschreibender Hinweis auf den Begriff "Internet" angesehen wurde, ist dem entgegenzuhalten, dass jeweils auf den konkreten Einzelfall abzustellen ist, wobei in anderen Entscheidungen in einem anderen Sach- und Zeichenzusammenhang eine solche beschreibende Bedeutung verneint wurde, wie z.B. in BPatG 30 W (pat) 011/08 - i.code; BPatG 33 W (pat) 085/02 - iOFFICE; BPatG 25 W (pat) 067/01 - iSite; BPatG 33 W (pat) 110/07 - IPAY und BPatG 30 W (pat) 023/09 - iMRS.
  • BPatG, 10.06.2003 - 33 W (pat) 85/02
    Es handelt sich nur um eine Interpretationsmöglichkeit (vgl. Senatsbeschluss vom 17. Dezember 2002, 33 W (pat) 198/02 - "i_Park" und Beschluss des 25. Senats vom 1. August 2002, 25 W (pat) 67/01 - "iSite").
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