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   BPatG, 08.08.2013 - 25 W (pat) 104/12   

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https://dejure.org/2013,23638
BPatG, 08.08.2013 - 25 W (pat) 104/12 (https://dejure.org/2013,23638)
BPatG, Entscheidung vom 08.08.2013 - 25 W (pat) 104/12 (https://dejure.org/2013,23638)
BPatG, Entscheidung vom 08. August 2013 - 25 W (pat) 104/12 (https://dejure.org/2013,23638)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Talo/tilo (Wort-Bild-Marke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "Talo" und einer die Buchstaben "tilo" beinhaltenden Wort-Bildmarke hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klasse 19 und Dienstleistungen der Klassen 35 und 36

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Talo/tilo (Wort-Bild-Marke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Talo/tilo (Wort-Bild-Marke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 20.12.2019 - 29 W (pat) 608/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "WE.RE/WE (Unionswortmarke)/WE (IR-Wort-Bild-Marke)"

    Bei der Beurteilung der Frage, ob die Vergleichszeichen sich verwechselbar nahekommen, ist auch der Umstand zu berücksichtigen, dass es sich bei den Markenwörtern "WE" und "WE.RE" um relativ kurze Vergleichswörter handelt, bei denen auch einzelne Unterschiede stärker ins Gewicht fallen als bei längeren Vergleichsbezeichnungen (vgl. BPatG Beschluss vom 08.08.2013 25 W (pat) 104/12 Talo/tilo; Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 285).

    Daraus ergibt sich, dass hier mitunter Abweichungen in nur einem Laut Verwechslungen ausschließen können (BPatG, Beschluss vom 09.03.2015, 28 W (pat) 24/13 - 3E/E3; Beschluss vom 08.08.2013, 25 W (pat) 104/12 - Talo/tilo; Beschluss vom 12.01.2011, 29 W (pat) 51/10 - E-tat/ETAX; Beschluss vom 13.05.2009, 26 W (pat) 324/03 - WELT/WEST; vgl. auch neuerdings EuG, Urteil vom 04.05.2018, T-241/16.

  • BPatG, 09.05.2018 - 29 W (pat) 587/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "neo (Wort-Bild-Marke)/NAO (Unionsmarke)" - zur

    Daraus ergibt sich, dass hier mitunter Abweichungen in nur einem Laut Verwechslungen ausschließen können (BPatG, Beschluss vom 09.03.2015, 28 W (pat) 24/13 - 3E/E3; Beschluss vom 08.08.2013, 25 W (pat) 104/12 - Talo/tilo; Beschluss vom 12.01.2011, 29 W (pat) 51/10 - E-tat/ETAX; Beschluss vom 13.05.2009, 26 W (pat) 324/03 - WELT/WEST;.
  • BPatG, 04.05.2020 - 26 W (pat) 548/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "ROMI (Wort-Bild-Marke)/rohi (Unionswortmarke)" -

    Zwar kann die Abweichung in einem Laut bzw. Buchstaben den Gesamteindruck eines Kurzwortes im Verhältnis stärker beeinflussen als den eines längeren Markenwortes (BPatG 29 W (pat) 587/17 - neo/NAO; 25 W (pat) 104/12 - Talo/tilo; 26 W (pat) 324/03 - WELT/WEST).
  • BPatG, 16.03.2020 - 26 W (pat) 563/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "nea. (Wort-Bild-Marke)/Réa (Wort-Bild-Marke,

    Auch kann die Abweichung in einem Laut bzw. Buchstaben den Gesamteindruck eines Kurzwortes im Verhältnis stärker beeinflussen als den eines längeren Markenwortes (BPatG 29 W (pat) 587/17 - neo/NAO; 25 W (pat) 104/12 - Talo/tilo; 26 W (pat) 324/03 - WELT/WEST).
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