Rechtsprechung
   BPatG, 06.05.2014 - 25 W (pat) 107/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,10998
BPatG, 06.05.2014 - 25 W (pat) 107/12 (https://dejure.org/2014,10998)
BPatG, Entscheidung vom 06.05.2014 - 25 W (pat) 107/12 (https://dejure.org/2014,10998)
BPatG, Entscheidung vom 06. Mai 2014 - 25 W (pat) 107/12 (https://dejure.org/2014,10998)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,10998) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TapePlus" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "TapePlus" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 3 und 5

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "TapePlus" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 09.05.2016 - 25 W (pat) 522/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "maxSparplus" - keine Unterscheidungskraft

    Insoweit wird auf zahlreiche Entscheidungen des Bundespatentgerichts zu entsprechenden Wortkombinationen mit dem Bestandteil "Plus" hingewiesen, in denen "Plus" im Zusammenhang mit diversen Waren und Dienstleistungen als schutzunfähig angesehen worden ist (vgl. 33 W (pat) 131/01 Finanzplus; 26 W (pat) 081/07 "FRUTA PLUS"; 32 W (pat) 019/00 "Komfort Plus"; 24 W (pat) 051/04 "PROTECTION PLUS"; 33 W (pat) 046/04 "Risikoplus"; 29 W (pat) 351/99 "SelectPlus"; 32 W (pat) 103/99 "VOLUME PLUS"; 30 W (pat) 258/96 "VITAL PLUS"; vgl. auch die Senatsentscheidungen 25 W (pat) 310/03 "medizin plus" sowie 25 W (pat) 107/12 "TapePlus"; alle Entscheidungen mit einem Aktenzeichen des Jahres 2000 (= /00) oder jünger sind über die Homepage des BPatG zugänglich).
  • BPatG, 17.03.2020 - 28 W (pat) 529/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Rg+" - keine Unterscheidungskraft

    Dieser Begriff wird in Wortkombinationen von der Allgemeinheit der Verbraucher als werbender Hinweis auf zusätzliche Vorteile des Produktes verstanden (vgl. z. B. BPatG 25 W (pat) 107/12 - TapePlus sowie BPatG 28 W (pat) 543/13 - PRIMUS PLUS).
  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 543/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIMUS PLUS" - Unterscheidungskraft - kein

    Wie die Markenstelle zutreffend festgestellt hat, wird der Begriff in Wortkombinationen von der Allgemeinheit der Verbraucher als werbender Hinweis auf zusätzliche Vorteile des Produktes verstanden (BPatG Beschluss vom 12.05.2014, Az. 25 W (pat) 107/12 - TapePlus m. w. N.).
  • BPatG, 05.01.2015 - 25 W (pat) 14/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Crosstape" -

    Zum Verständnis des Begriffs "Tape" wird außerdem noch auf die Feststellungen des Senats in zwei Entscheidungen betreffend die Bezeichnungen "TapePlus" und "StarTape" verwiesen (25 W (pat) 107/12, Beschluss vom 6. Mai 2014, und 25 W (pat) 176/09, Beschluss vom 15. April 2010; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich; auf diese Entscheidungen sind die Beteiligten im Ladungszusatz vom 13./14. August 2014 hingewiesen worden).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht