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   BPatG, 22.11.2012 - 25 W (pat) 11/12   

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https://dejure.org/2012,38134
BPatG, 22.11.2012 - 25 W (pat) 11/12 (https://dejure.org/2012,38134)
BPatG, Entscheidung vom 22.11.2012 - 25 W (pat) 11/12 (https://dejure.org/2012,38134)
BPatG, Entscheidung vom 22. November 2012 - 25 W (pat) 11/12 (https://dejure.org/2012,38134)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "HALL OF FAME" für Waren aus dem Bereich Farben und Lacke wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "HALL OF FAME" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wortfolge "Hall of Fame" kann nicht für Farben und Spielzeug als betrieblicher Herkunftshinweis dienen

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