Rechtsprechung
   BPatG, 22.11.2012 - 25 W (pat) 11/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    "HALL OF FAME” findet Einzug in den deutschen Sprachgebrauch

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "HALL OF FAME" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "HALL OF FAME" für Waren aus dem Bereich Farben und Lacke wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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