Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• kanzlei.biz

  Keine "Kids Kiosk" Marke

• kanzlei.biz

  Keine "Kids Kiosk" Marke

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Kids Kiosk" als Marke für Eis und Süßigkeiten nicht eintragbar

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "Kids Kiosk" mangels Unterscheidungskraft als Marke nicht eintragungsfähig

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 25.08.2009 - 25 W (pat) 120/09

  Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist nach ständiger Rechtsprechung im Hinblick auf die Hauptfunktion der Marke, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten, die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. zur st. Rspr. BGH GRUR 2003, 1050 -Cityservice; EuGH GRUR 2004, 674 -Postkantoor).

  Unterscheidungskraft fehlt mithin vor allem solchen Zeichen, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 678 -Postkantoor).

• BPatG, 05.07.2006 - 26 W (pat) 77/04

  Vorliegen eines Nichtigkeitsgrundes bei Löschung einer Marke wegen eines …

  Auszug aus BPatG, 25.08.2009 - 25 W (pat) 120/09

  Gerade bei Bezeichnungen allgemeiner Verkaufsstätten kann, auch wenn die angemeldete Marke die beanspruchten Waren und Dienstleistungen weder unmittelbar beschreibt, noch zu diesen einen engen beschreibenden Bezug aufweist, die erforderliche Unterscheidungskraft aus anderen Gründen fehlen (…vgl. Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 8, Rdnr. 49, 64; BPatG/GRUR 2007, 61, 62 -Christkindlesmarkt; BPatG 27 W (pat) 96/03 -TECHNOMARKT).
• BPatG, 09.12.2003 - 27 W (pat) 96/03

  Auszug aus BPatG, 25.08.2009 - 25 W (pat) 120/09

  Gerade bei Bezeichnungen allgemeiner Verkaufsstätten kann, auch wenn die angemeldete Marke die beanspruchten Waren und Dienstleistungen weder unmittelbar beschreibt, noch zu diesen einen engen beschreibenden Bezug aufweist, die erforderliche Unterscheidungskraft aus anderen Gründen fehlen (…vgl. Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 8, Rdnr. 49, 64; BPatG/GRUR 2007, 61, 62 -Christkindlesmarkt; BPatG 27 W (pat) 96/03 -TECHNOMARKT).
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 25.08.2009 - 25 W (pat) 120/09

  Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist nach ständiger Rechtsprechung im Hinblick auf die Hauptfunktion der Marke, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten, die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. zur st. Rspr. BGH GRUR 2003, 1050 -Cityservice; EuGH GRUR 2004, 674 -Postkantoor).

• BPatG, 05.10.2011 - 26 W (pat) 22/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "KID FLEX" - keine Unterscheidungskraft - …

  Das ursprünglich der englischen Sprache entstammende Nomen "kid" ist in seiner Bedeutung "Kind, Jugendliche, Jugendlicher" inzwischen in den Deutschen Sprachgebrauch eingegangen (…vgl. DUDEN, Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl. Mannheim 2006 (CD-Rom); BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 120/09 - Kids Kiosk).