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   BPatG, 12.10.2015 - 25 W (pat) 128/14   

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https://dejure.org/2015,32627
BPatG, 12.10.2015 - 25 W (pat) 128/14 (https://dejure.org/2015,32627)
BPatG, Entscheidung vom 12.10.2015 - 25 W (pat) 128/14 (https://dejure.org/2015,32627)
BPatG, Entscheidung vom 12. Januar 2015 - 25 W (pat) 128/14 (https://dejure.org/2015,32627)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren- "easy Schutz (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 10.04.2019 - 28 W (pat) 589/17
    von Waren oder die unkomplizierte und einfache Inanspruchnahme von Dienstleistungen hin (vgl. BPatG, 25 W (pat) 128/14 - easySchutz).
  • BPatG, 05.11.2018 - 29 W (pat) 554/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "topprint (Wort-Bild-Marke)" - keine

    In der Werbung ist es üblich, beschreibende Angaben oder Werbehinweise auch farblich unterschiedlich zu gestalten, dabei übt die Zweifarbigkeit lediglich eine rein dekorative Funktion aus (BPatG, Beschluss vom 12.10.2015, 25 W (pat) 128/14 - ; Beschluss vom 29.11.2017, 29 W (pat) 507/16 - ).
  • BPatG, 26.10.2020 - 26 W (pat) 538/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "EASY MÖBEL (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein

    aaa) Das zum englischen Grundwortschatz gehörende Adjektiv "easy" wird mit "leicht, bequem, einfach, mühelos, unschwer, nicht schwierig" oder mit "ungezwungen, locker, ruhig, behaglich, lässig" übersetzt (Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 39; https://dict.leo.org/englischdeutsch/easy; BPatG 25 W (pat) 505/19 - EasyMode; 28 W (pat) 547/18 - EasyVac; 26 W (pat) 548/17 - EASYQUICK; 28 W (pat) 555/17 - EASYCLIP; 25 W (pat) 128/14 - easySchutz; 29 W (pat) 541/13 - Fast & Easy; 28 W (pat) 43/06 - easy-quick; 29 W (pat) 221/96 - QUICK & EASY).
  • BPatG, 20.03.2019 - 28 W (pat) 537/18
    Damit eignet es sich als Sachhinweis auf die einfache Handhabbarkeit der Waren und auf die unkomplizierte Inanspruchnahme der Dienstleistungen, die mit ihm gekennzeichnet sind (vgl. BPatG, 25 W (pat) 128/14 - easySchutz).
  • BPatG, 18.01.2018 - 28 W (pat) 555/17

    Zurückweisung der Anmeldung der Bezeichnung "EASYCLIP" als Wortmarke für Waren

    Damit eignet sich der Begriff als beschreibender Sachhinweis auf eine unproblematische oder einfache Handhabbarkeit der entsprechend gekennzeichneten Waren (vgl. BPatG, Beschluss vom 12. Oktober 2015, 25 W (pat) 128/14 - easy Schutz; Beschluss vom 14. Dezember 2010, 27 W (pat) 550/10 - easyPROJECT; anders: BPatG, Beschluss vom 29. Juli 2009, 29 W (pat) 29/08 - easybadge).
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