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   BPatG, 02.06.2005 - 25 W (pat) 136/03   

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BPatG, 02.06.2005 - 25 W (pat) 136/03 (https://dejure.org/2005,32896)
BPatG, Entscheidung vom 02.06.2005 - 25 W (pat) 136/03 (https://dejure.org/2005,32896)
BPatG, Entscheidung vom 02. Juni 2005 - 25 W (pat) 136/03 (https://dejure.org/2005,32896)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 28.08.2014 - 30 W (pat) 510/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "CONFIG+" - keine Unterscheidungskraft

    In dieser Bedeutung ist das Pluszeichen dem inländischen Verkehr seit Langem geläufig und wird in der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts in diesem Sinn bewertet (vgl. BPatG 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS +; 25 W (pat) 136/03 - Assurance+; 30 W (pat) 71/10 - be well energy +; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
  • BPatG, 29.03.2012 - 30 W (pat) 70/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "be Well energy+ (Wort-Bild-Marke)" -

    Das dem Wort "energy" nachgestellte grafische Symbol "+" ist das Pluszeichen, das, wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, dem inländischen Verkehr seit langem als Mittel der Intensivierung einer Werbebotschaft geläufig ist, und mit dem eine bestimmte Aussage verstärkt bzw. besonders betont werden soll (vgl. BPatG 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS +; 25 W (pat) 136/03 - Assurance+; beide veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
  • BPatG, 29.03.2012 - 30 W (pat) 71/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "be well energy +" - Unterscheidungskraft -

    Das dem Wort "energy" nachgestellte grafische Symbol "+" ist das Pluszeichen, das, wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, dem inländischen Verkehr seit langem als Mittel der Intensivierung einer Werbebotschaft geläufig ist, und mit dem eine bestimmte Aussage verstärkt bzw. besonders betont werden soll (vgl. BPatG 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS +; 25 W (pat) 136/03 - Assurance+; beide veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
  • BPatG, 27.09.2018 - 25 W (pat) 566/17
    Ebenso zutreffend ist im genannten Beschluss ausgeführt, dass das mathematische Pluszeichen in der Werbesprache häufig als Hinweis auf ein "Mehr", also einen Vorteil oder einen Fortschritt, in quantitativer, qualitativer oder funktionaler Hinsicht benutzt wird (BPatG 25 W (pat) 136/03 - Assurance+; 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS +; 28 W (pat) 53/12 - SPORT +; 30 W (pat) 510/13 - CONFIG+; 30 W (pat) 71/10 - be well energy +; 29 W (pat) 8/16 - POS + Mehr als Service!; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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