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   BPatG, 20.03.2003 - 25 W (pat) 148/02   

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https://dejure.org/2003,28791
BPatG, 20.03.2003 - 25 W (pat) 148/02 (https://dejure.org/2003,28791)
BPatG, Entscheidung vom 20.03.2003 - 25 W (pat) 148/02 (https://dejure.org/2003,28791)
BPatG, Entscheidung vom 20. März 2003 - 25 W (pat) 148/02 (https://dejure.org/2003,28791)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 24.01.2007 - 32 W (pat) 134/04

    Ristorante

    Der Antrag auf Löschung der vergleichbaren Marke "CANTINA" sei (weitgehend) zurückgewiesen worden (BPatG 25 W (pat) 148/02).

    Der Hinweis der Anmelderin auf den in einem Löschungsverfahren ergangenen "CANTINA"-Beschluss des Bundespatentgerichts (25 W (pat) 148/02) sowie auf - vermeintlich ähnliche - eingetragene Marken in Deutschland und anderen Verbandsstaaten des Madrider Markenabkommens, ist unbehelflich.

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