Rechtsprechung
| BPatG, 16.12.2015 - 25 W (pat) 15/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Air Solution " - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - damm-legal.de
Das Wortkennzeichen "Air Solution" ist nicht für Desinfektionsmittel oder Lüftungsgeräte schutzfähig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "Air Solution" als beschreibende Angabe für Waren und Dienstleistungen im Bereich Luftreinigung
- kanzlei.biz
Wortkombination "Air Solution" kann für Desinfektionsmittel nicht als Marke eingetragen werden
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Das Wortkennzeichen "Air Solution" ist nicht für Desinfektionsmittel oder Lüftungsgeräte schutzfähig
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "Air Solution " - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft