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   BPatG, 16.12.2015 - 25 W (pat) 15/13   

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https://dejure.org/2015,40445
BPatG, 16.12.2015 - 25 W (pat) 15/13 (https://dejure.org/2015,40445)
BPatG, Entscheidung vom 16.12.2015 - 25 W (pat) 15/13 (https://dejure.org/2015,40445)
BPatG, Entscheidung vom 16. Dezember 2015 - 25 W (pat) 15/13 (https://dejure.org/2015,40445)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Air Solution " - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • damm-legal.de

    Das Wortkennzeichen "Air Solution" ist nicht für Desinfektionsmittel oder Lüftungsgeräte schutzfähig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "Air Solution" als beschreibende Angabe für Waren und Dienstleistungen im Bereich Luftreinigung

  • kanzlei.biz

    Wortkombination "Air Solution" kann für Desinfektionsmittel nicht als Marke eingetragen werden

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Air Solution " - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Wortkennzeichen "Air Solution" ist nicht für Desinfektionsmittel oder Lüftungsgeräte schutzfähig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Air Solution " - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 22.09.2021 - T-250/20

    Moviescreens Rental/ EUIPO - the airscreen company (AIRSCREEN) - Unionsmarke -

    Die Klägerin hat fünf Beschlüsse des Bundespatentgerichts (28 W [pat] 147/04 vom 30. November 2005, "Air System", 28 W [pat] 261/04 vom 29. März 2006, "AIRBRAKE", 24 W [pat] 112/04 vom 8. August 2006, "AIRSCREEN", 26 W [pat] 95/08 vom 13. Mai 2009, "Air Disc", und 25 W [pat] 15/13 vom 16. Dezember 2015, "Air Solution") vorgelegt, um zu belegen, dass der Begriff "airscreen" für die deutschen Verbraucher in den deutschen Sprachgebrauch Eingang gefunden habe.
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