Rechtsprechung
   BPatG, 16.12.2015 - 25 W (pat) 15/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,40445
BPatG, 16.12.2015 - 25 W (pat) 15/13 (https://dejure.org/2015,40445)
BPatG, Entscheidung vom 16.12.2015 - 25 W (pat) 15/13 (https://dejure.org/2015,40445)
BPatG, Entscheidung vom 16. Dezember 2015 - 25 W (pat) 15/13 (https://dejure.org/2015,40445)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,40445) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Air Solution " - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • damm-legal.de

    Das Wortkennzeichen "Air Solution" ist nicht für Desinfektionsmittel oder Lüftungsgeräte schutzfähig

  • kanzlei.biz

    Wortkombination "Air Solution" kann für Desinfektionsmittel nicht als Marke eingetragen werden

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "Air Solution " - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "Air Solution" als beschreibende Angabe für Waren und Dienstleistungen im Bereich Luftreinigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Wortkennzeichen "Air Solution" ist nicht für Desinfektionsmittel oder Lüftungsgeräte schutzfähig

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht