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   BPatG, 15.04.2010 - 25 W (pat) 176/09   

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https://dejure.org/2010,15623
BPatG, 15.04.2010 - 25 W (pat) 176/09 (https://dejure.org/2010,15623)
BPatG, Entscheidung vom 15.04.2010 - 25 W (pat) 176/09 (https://dejure.org/2010,15623)
BPatG, Entscheidung vom 15. April 2010 - 25 W (pat) 176/09 (https://dejure.org/2010,15623)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • markenmagazin:recht (Leitsatz)

    Absolutes Schutzhindernis, § 8 II Nr.1 MarkenG - StarTape fehlt jegliche Unterscheidungskraft

  • markenmagazin:recht (Leitsatz)

    Marke "StarTape” fehlt jegliche Unterscheidungskraft

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "StarTape" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 05.01.2015 - 25 W (pat) 14/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Crosstape" -

    Hierfür spreche auch, dass der 25. Senat des Bundespatentgerichts in einem Beschluss in Bezug auf eine ähnliche Bezeichnung, nämlich "StarTape" (Az.: 25 W (pat) 176/09), das Schutzhindernis fehlender Unterscheidungskraft bejaht habe.

    Zum Verständnis des Begriffs "Tape" wird außerdem noch auf die Feststellungen des Senats in zwei Entscheidungen betreffend die Bezeichnungen "TapePlus" und "StarTape" verwiesen (25 W (pat) 107/12, Beschluss vom 6. Mai 2014, und 25 W (pat) 176/09, Beschluss vom 15. April 2010; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich; auf diese Entscheidungen sind die Beteiligten im Ladungszusatz vom 13./14. August 2014 hingewiesen worden).

  • BPatG, 18.12.2019 - 25 W (pat) 26/19
    Entsprechende Komposita hat das Bundespatentgericht in einem jeweils einschlägigen Produktzusammenhang bereits häufig als nicht unterscheidungskräftig beurteilt (siehe dazu die Entscheidungen des Bundespatentgerichts: 28 W (pat) 503/19 - Star Cut; 28 W (pat) 001/17 - ÖkoStar; 29 W (pat) 112/11 - THE AUTOMOTIVE STAR; 30 W (pat) 534/12 - CADSTAR; 25 W (pat) 091/11 - Highland Star; 27 W (pat) 575/11 - campstar; 25 W (pat) 176/09 - StarTape; 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 19.11.2014 - 28 W (pat) 108/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "STAR FARM" - Unterscheidungskraft - kein

    Auch nach ständiger Rechtsprechung des Bundespatentgerichts ist das vorangestellte "Star" in Wortzusammensetzungen bei bestimmten Produkten oder Leistungen üblicherweise nur ein allgemeiner Hinweis auf eine "qualitative Spitzenstellung" bzw. ein "werbeübliches Versprechen" (vgl. z.B. BPatG 25 W (pat) 176/09 - Star Tape; 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 28 W (pat) 198/04 - StarGloss; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR; 30 W (pat) 15/00 - StarLab; 27 W (pat) 306/00 - StarLine; 32 W (pat) 151/00 - Star Toys).
  • BPatG, 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIME Star" - Unterscheidungskraft - kein

    In gleicher Weise wird der Begriff vielfach als werbliche Anpreisung verwendet (vgl. hierzu: BPatG 25 W (pat) 176/09 - Star Tape; 25 W (pat) 91/11 - Highland Star; 29 W (pat) 112/11 - THE AUTOMOTIVE STAR; 27 W (pat) 520/16 - STAR NUTRITION - die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
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