Rechtsprechung
   BPatG, 27.09.2007 - 25 W (pat) 177/05   

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https://dejure.org/2007,36468
BPatG, 27.09.2007 - 25 W (pat) 177/05 (https://dejure.org/2007,36468)
BPatG, Entscheidung vom 27.09.2007 - 25 W (pat) 177/05 (https://dejure.org/2007,36468)
BPatG, Entscheidung vom 27. September 2007 - 25 W (pat) 177/05 (https://dejure.org/2007,36468)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.02.2012 - 25 W (pat) 509/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "COMFORT PAINTS" - keine Unterscheidungskraft

    Daher sei dem Begriff "comfort" in mehreren Entscheidungen des Bundespatentgerichts sowohl in Alleinstellung als auch in Verbindung mit anderen Wörtern die Fähigkeit abgesprochen worden, als betrieblicher Herkunftshinweis verstanden zu werden (z. B. 25 W (pat) 177/05 - Comfort Gel; 26 W (pat) 47/09 - Comfort; 29 W (pat) 29/99 -Komfort).
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