Rechtsprechung
   BPatG, 30.09.2008 - 25 W (pat) 18/07   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 03.11.2014 - 24 W (pat) 532/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "FUTURING" - keine Unterscheidungskraft

    Im Übrigen kommt es für die Frage der Unterscheidungskraft allein darauf an, wie die angemeldete Bezeichnung von den angesprochenen Verkehrskreisen verstanden wird und nicht darauf, wie sie nach dem Willen der Anmelderin verstanden werden soll (vgl. BPatG 25 W (pat) 18/07, B. v. 30. Septem-ber 2008 - FS Finance & Management).
  • BPatG, 11.09.2014 - 24 W (pat) 503/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "yogiDeluxe" - keine Unterscheidungskraft - keine

    Im Übrigen kommt es für die Frage der Unterscheidungskraft allein darauf an, wie die angemeldete Bezeichnung von den angesprochenen Verkehrskreisen im Zusammenhang mit den jeweils nach der Registerlage betroffenen Waren und Dienstleistungen verstanden wird und nicht darauf, wie sie nach dem Willen des Anmelders verstanden werden soll (vgl. BPatG 25 W (pat) 18/07, B. v. 30. September 2008 - FS Finance & Management).
  • BPatG, 08.04.2014 - 24 W (pat) 512/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "LIGADIGITAL" - keine Unterscheidungskraft

    Dabei kommt es für die Frage der Unterscheidungskraft allein darauf an, wie die angemeldete Bezeichnung von den angesprochenen Verkehrskreisen verstanden wird und nicht darauf, wie sie nach dem Willen der Anmelderin verstanden werden soll (vgl. BPatG 25 W (pat) 018/07, B. v. 30. September 2008 - FS Finance & Management).
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