Rechtsprechung
   BPatG, 17.02.2011 - 25 W (pat) 199/09   

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https://dejure.org/2011,20224
BPatG, 17.02.2011 - 25 W (pat) 199/09 (https://dejure.org/2011,20224)
BPatG, Entscheidung vom 17.02.2011 - 25 W (pat) 199/09 (https://dejure.org/2011,20224)
BPatG, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - 25 W (pat) 199/09 (https://dejure.org/2011,20224)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TAZZA D"ORO (Wort-Bild-Marke)/PIAZZA D"ORO" - rechtserhaltende Benutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters durch werbeübliche Gestaltungselemente - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "TAZZA D"ORO (Wort-Bild-Marke)/PIAZZA D"ORO" - rechtserhaltende Benutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters durch werbeübliche Gestaltungselemente - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 04.05.2016 - 29 W (pat) 32/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "PEPEE/TEE PEE (Unionsmarke)" - Warenidentität - zur

    Obwohl gewöhnlich den Wortanfängen stärkere Beachtung beizumessen ist, kann dies hier nicht zu einer hinreichenden Differenzierung der beiden Marken führen (vgl. hierzu auch BPatG, Beschluss vom 17.02.2011, 25 W (pat) 199/09 - TAZZA D´ORO./.PIAZZA D´ORO; Beschluss vom 12.08.1996, 30 W (pat) 23/96 - PENA./.TENA).
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