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   BPatG, 26.11.2015 - 25 W (pat) 20/13   

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https://dejure.org/2015,36717
BPatG, 26.11.2015 - 25 W (pat) 20/13 (https://dejure.org/2015,36717)
BPatG, Entscheidung vom 26.11.2015 - 25 W (pat) 20/13 (https://dejure.org/2015,36717)
BPatG, Entscheidung vom 26. November 2015 - 25 W (pat) 20/13 (https://dejure.org/2015,36717)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Markenanmeldung mit der Bezeichnung "Taschengeld" für Waren der Klasse 30 (Zuckerwaren) wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Taschengeld" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    "Taschengeld" ist keine eintragungsfähige Marke für Süßwaren

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Taschengeld" ist keine eintragungsfähige Marke

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Taschengeld" als Markenname für Fruchtgummi? - Bundespatentgericht verweigert Markenschutz für den Begriff "Taschengeld"

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 21.01.2022 - 25 W (pat) 510/20
    Für den Bereich der Zucker- und Schokoladenwaren reicht es zur Verneinung der Unterscheidungskraft nach ständiger Rechtsprechung aus, dass die Waren die charakteristischen Merkmale der bezeichneten Objekte wiedergeben (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2020, 308 - Clowns; BPatG 25 W (pat) 20/13 - Taschengeld; 25 W (pat) 561/19 - Glücksherzen; die Entscheidungen des Bundespatentgerichts sind über dessen Homepage öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "EMOJIS" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Der Produktbereich der Zucker- und Schokoladenwaren ist anerkanntermaßen (vgl. BPatG, Beschl. vom 29. November 2010 - 25 W (pat) 195/09 - Schwarze Eulen; Beschluss vom 26. November 2015 - 25 W (pat) 20/13 -, Taschengeld - verfügbar in PAVIS PROMA) durch eine überaus große Formen-, Gestaltungs- und Farbenvielfalt geprägt.
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