Rechtsprechung
| BPatG, 26.11.2015 - 25 W (pat) 20/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Taschengeld" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - damm-legal.de
"Taschengeld" ist keine eintragungsfähige Marke für Süßwaren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung einer Markenanmeldung mit der Bezeichnung "Taschengeld" für Waren der Klasse 30 (Zuckerwaren) wegen fehlender Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Taschengeld" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
"Taschengeld" ist keine eintragungsfähige Marke für Süßwaren
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Taschengeld" ist keine eintragungsfähige Marke
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Taschengeld" als Markenname für Fruchtgummi? - Bundespatentgericht verweigert Markenschutz für den Begriff "Taschengeld"
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 21.01.2022 - 25 W (pat) 510/20 Für den Bereich der Zucker- und Schokoladenwaren reicht es zur Verneinung der Unterscheidungskraft nach ständiger Rechtsprechung aus, dass die Waren die charakteristischen Merkmale der bezeichneten Objekte wiedergeben (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2020, 308 - Clowns; BPatG 25 W (pat) 20/13 - Taschengeld; 25 W (pat) 561/19 - Glücksherzen; die Entscheidungen des Bundespatentgerichts sind über dessen Homepage öffentlich zugänglich).
- BPatG, 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16
Markenbeschwerdeverfahren - "EMOJIS" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
Der Produktbereich der Zucker- und Schokoladenwaren ist anerkanntermaßen (vgl. BPatG, Beschl. vom 29. November 2010 - 25 W (pat) 195/09 - Schwarze Eulen; Beschluss vom 26. November 2015 - 25 W (pat) 20/13 -, Taschengeld - verfügbar in PAVIS PROMA) durch eine überaus große Formen-, Gestaltungs- und Farbenvielfalt geprägt.