Rechtsprechung
   BPatG, 26.11.2015 - 25 W (pat) 20/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,36717
BPatG, 26.11.2015 - 25 W (pat) 20/13 (https://dejure.org/2015,36717)
BPatG, Entscheidung vom 26.11.2015 - 25 W (pat) 20/13 (https://dejure.org/2015,36717)
BPatG, Entscheidung vom 26. November 2015 - 25 W (pat) 20/13 (https://dejure.org/2015,36717)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Taschengeld" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • damm-legal.de

    "Taschengeld" ist keine eintragungsfähige Marke für Süßwaren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Markenanmeldung mit der Bezeichnung "Taschengeld" für Waren der Klasse 30 (Zuckerwaren) wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    "Taschengeld" ist keine eintragungsfähige Marke für Süßwaren

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Taschengeld" ist keine eintragungsfähige Marke

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Taschengeld" als Markenname für Fruchtgummi? - Bundespatentgericht verweigert Markenschutz für den Begriff "Taschengeld"

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "EMOJIS" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Der Produktbereich der Zucker- und Schokoladenwaren ist anerkanntermaßen (vgl. BPatG, Beschl. vom 29. November 2010 - 25 W (pat) 195/09 - Schwarze Eulen; Beschluss vom 26. November 2015 - 25 W (pat) 20/13 -, Taschengeld - verfügbar in PAVIS PROMA) durch eine überaus große Formen-, Gestaltungs- und Farbenvielfalt geprägt.
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