Rechtsprechung
| BPatG, 13.01.2011 - 25 W (pat) 21/10 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
§ 43 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 2 MarkenG i. V. m. §§ 107 Abs. 1, 115 Abs. 2, 116 Abs. 1 MarkenG
Prinzessin von Hohenzollern - damm-legal.de
§§ 43 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 2 i.V.m. §§ 107 Abs. 1, 115 Abs. 2, 116 Abs. 1 MarkenG
Inhalt des Nachweises für eine Markenbenutzung - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 43 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Prinzessin von Hohenzollern/Prinz von Hohenzollern" - Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung - Verzicht auf Einrede - - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Umsatzzahlen: Zum Nachweis der Benutzung von Marken
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