Rechtsprechung
   BPatG, 23.11.2006 - 25 W (pat) 211/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,31038
BPatG, 23.11.2006 - 25 W (pat) 211/02 (https://dejure.org/2006,31038)
BPatG, Entscheidung vom 23.11.2006 - 25 W (pat) 211/02 (https://dejure.org/2006,31038)
BPatG, Entscheidung vom 23. November 2006 - 25 W (pat) 211/02 (https://dejure.org/2006,31038)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,31038) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 30.04.2008 - I ZB 4/07

    alphaCAM

    Der hiergegen gerichteten Beschwerde der Widersprechenden hat das Bundespatentgericht stattgegeben (BPatG, Beschl. v. 23.11.2006 - 25 W (pat) 211/02, juris).
  • BPatG, 15.05.2014 - 30 W (pat) 26/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "eSPIRIT/E-SPIRIT (Unternehmenskennzeichen)" -

    Die Rechtsprechung, die eine Ähnlichkeit zwischen "Datenverarbeitungsprogrammen" und "elektrotechnischen Geräten" (vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 16. Aufl., S. 63: "Datenverarbeitungsprogramme"; z.B. BPatG 25 W (pat) 211/02 - alphaCAM, wegen der immer stärkeren Verbindung zwischen Hard- und Software) und auch zu "Meß- und Überwachungsgeräten" (vgl. BPatG 30 W (pat) 44/00 - MicroMotion, im Hinblick auf die mögliche Ausstattung von Meßgeräten mit Software) bejaht hat, entspricht möglicherweise nicht mehr dem geltenden Recht, ist jedenfalls nicht mehr auf den Widerspruch aus einem Unternehmenskennzeichen anwendbar.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht