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   BPatG, 11.01.2016 - 25 W (pat) 22/13   

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https://dejure.org/2016,327
BPatG, 11.01.2016 - 25 W (pat) 22/13 (https://dejure.org/2016,327)
BPatG, Entscheidung vom 11.01.2016 - 25 W (pat) 22/13 (https://dejure.org/2016,327)
BPatG, Entscheidung vom 11. Januar 2016 - 25 W (pat) 22/13 (https://dejure.org/2016,327)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MaxiBridge" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • damm-legal.de

    Eine Marke besitzt Unterscheidungskraft, wenn nur ein geringer Teil der Verkehrskreise eine rein beschreibende Deutung vornimmt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung der Bezeichnung "MaxiBridge" für die Klassen 9, 17 als Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Eine Marke besitzt Unterscheidungskraft, wenn nur ein geringer Teil der Verkehrskreise eine rein beschreibende Deutung vornimmt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MaxiBridge" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 05.12.2017 - 25 W (pat) 510/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "realTargeting" - Unterscheidungskraft - kein

    Im Übrigen habe das Bundespatentgericht vergleichbare Anmeldungen wie "proloop" (25 W (pat) 545/13) oder "MaxiBridge" (25 W (pat) 22/13) für ausreichend phantasievoll und damit eintragungsfähig gehalten.
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