Rechtsprechung
| BPatG, 22.10.2009 - 25 W (pat) 25/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Zucker- und Konditorwaren für "Small Kids"
- kanzlei.biz
Zucker- und Konditorwaren für "Small Kids"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"Small Kids" als Marke nicht für Backwaren eintragbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Mangels Unterscheidungskraft "Small Kids" keine Marke