Weitere Entscheidung unten: BPatG, 12.01.2007

Rechtsprechung
   BPatG, 04.01.2008 - 25 W (pat) 254/03   

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https://dejure.org/2008,29677
BPatG, 04.01.2008 - 25 W (pat) 254/03 (https://dejure.org/2008,29677)
BPatG, Entscheidung vom 04.01.2008 - 25 W (pat) 254/03 (https://dejure.org/2008,29677)
BPatG, Entscheidung vom 04. Januar 2008 - 25 W (pat) 254/03 (https://dejure.org/2008,29677)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 29.07.2009 - I ZB 83/08

    ATOZ III

    Das Bundespatentgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren als unzulässig verworfen (BPatG, Beschl. v. 12.1. 2007 - 25 W (pat) 254/03, juris).

    Die Beschwerde des Markeninhabers hat das Bundespatentgericht hinsichtlich sämtlicher vorstehend aufgeführter Dienstleistungen zurückgewiesen (BPatG, Beschl. v. 4.1. 2008 - 25 W (pat) 254/03, juris).

  • BPatG, 26.02.2013 - 24 W (pat) 25/12

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "ATOZ" - Wiedereinsetzung in die Frist zur

    Auf die sich anschließende Beschwerde des damaligen Inhabers der angegriffenen Marke, des heutigen Beschwerdeführers, hin hat das Bundespatentgericht mit Beschluss vom 4. Januar 2008 (BPatG, Az. 25 W (pat) 254/03) die Entscheidung über die Löschung der angegriffenen Marke teilweise aufgehoben und den Widerspruch darüber hinausgehend zurückgewiesen.
  • BPatG, 25.03.2015 - 29 W (pat) 1/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Central Media Spots/CENTRAL MEDIA" -

    Die Dienstleistung der angegriffenen Marke " Werbung " liegt mangels relevanter Berührungspunkte nicht im Ähnlichkeitsbereich zu den Waren und Dienstleistungen der Widerspruchsmarke (vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., S. 366, 367: 29 W (pat) 39/10 und 25 W (pat) 254/03).
  • BPatG, 27.09.2011 - 27 W (pat) 45/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "TRAVELMEDIASERVICE/TRAVELMEDIASERVICE" - zur

    Die Werbedienstleistungen der angegriffenen Marke hält der Senat auch nicht für ähnlich mit den zugunsten der Widerspruchsmarke in der Klasse 42 eingetragenen technischen Dienstleistungen (ebenso Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 15. Aufl., S. 373 zu Werbung/Erstellen von EDV-Programmen unter Hinweis auf BPatG, Beschluss vom 4. Januar 2008, Az.: 25 W (pat) 254/03, BeckRS 2008, 05283 - Atoz/Atos).
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   BPatG, 12.01.2007 - 25 W (pat) 254/03   

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https://dejure.org/2007,82906
BPatG, 12.01.2007 - 25 W (pat) 254/03 (https://dejure.org/2007,82906)
BPatG, Entscheidung vom 12.01.2007 - 25 W (pat) 254/03 (https://dejure.org/2007,82906)
BPatG, Entscheidung vom 12. Januar 2007 - 25 W (pat) 254/03 (https://dejure.org/2007,82906)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 14.08.2008 - I ZA 2/08

    ATOZ

    Das Bundespatentgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren als unzulässig verworfen (BPatG, Beschl. v. 12.1.2007 - 25 W (pat) 254/03, juris).

    Die Beschwerde des Markeninhabers hat das Bundespatentgericht teilweise (hinsichtlich der oben gerade gesetzten Dienstleistungen) zurückgewiesen, teilweise (hinsichtlich der kursiv gesetzten Dienstleistungen) hat es die Löschungsanordnung der Markenstelle aufgehoben (BPatG, Beschl. v. 4.1.2008 - 25 W (pat) 254/03).

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