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   BPatG, 08.09.2008 - 25 W (pat) 26/07   

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BPatG, 08.09.2008 - 25 W (pat) 26/07 (https://dejure.org/2008,20592)
BPatG, Entscheidung vom 08.09.2008 - 25 W (pat) 26/07 (https://dejure.org/2008,20592)
BPatG, Entscheidung vom 08. September 2008 - 25 W (pat) 26/07 (https://dejure.org/2008,20592)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 09.12.2014 - 27 W (pat) 24/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Qui" - werbemäßige Aussprache - keine

    Angesichts vielfältiger Ansprache, an die das angesprochene allgemeine Publikum in diesem Zusammenhang gewöhnt ist, liegt das Verständnis des Zeichens als unmittelbar fassbares Mittel bloßer Kundenakquisition, die unter Bezugnahme auf den französischen Kulturkreis auf die registrierten Bekleidungs- bzw. Schuhwaren hinweist, nahe (vgl. BPatG, Beschluss vom 8. September 2008 -25 W (pat) 26/07 - Bildzeichen "JA"; aufgrund spezifischer Warenlage anders für "SI", Beschluss vom 3. August 1998 - 30 W (pat) 71/97).

    Die Rechtsauffassung, dass hierin eine über das reine Wortverständnis hinausgehende Aussage liege, die es verbietet, dem Zeichen jede Unterscheidungskraft abzusprechen, dürfte keinen Bestand mehr haben (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 27 - MyWorld; GRUR 2010, 640 Rn. 11, 13 - hey!; BPatG, Beschluss vom 8. September 2008 - 25 W (pat) 26/07 - Bildzeichen "JA").

  • BPatG, 04.03.2009 - 29 W (pat) 64/08
    Durch ihre Bedeutungsvielfalt unterscheide sich die angemeldete Marke von der zurückgewiesenen Markenanmeldung "JA" (vgl. BPatG 25 W (pat) 26/07).
  • BPatG, 04.03.2009 - 29 W (pat) 65/08
    Durch ihre Bedeutungsvielfalt unterscheide sich die angemeldete Marke von der zurückgewiesenen Markenanmeldung "JA" (vgl. BPatG 25 W (pat) 26/07).
  • BPatG, 19.10.2011 - 29 W (pat) 550/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Liebt Euch günstiger" - keine Unterscheidungskraft

    Im Übrigen begründet die bloße Tatsache, dass ein Slogan keine die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen unmittelbar beschreibende Bezeichnung darstellt, noch nicht seine Unterscheidungskraft, zumal Werbesprüche ohnehin in der Regel weniger konkret beschreibende Aussagen, sondern eher allgemeine Anpreisungen enthalten (BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHOEN; a. a. O., 1045 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; GRUR 2002, 1070, 1072 - Bar jeder Vernunft; BPatG 25 W (pat) 26/07 - JA; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdnr. 144 m. w. N.).
  • BPatG, 19.10.2011 - 29 W (pat) 14/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Der überraschende Teil Bayerns" - keine

    Sie enthält als bloßer Werbespruch nur eine allgemeine Anpreisung (vgl. BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHOEN; a. a. O., 1045 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; GRUR 2002, 1070, 1072 - Bar jeder Vernunft; BPatG 25 W (pat) 26/07 - JA; 30 W (pat) 33/08 - ...weil Nähe zählt; 25 W (pat) 74/08 - Hilft weniger zu essen).
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