Rechtsprechung
   BPatG, 30.03.2017 - 25 W (pat) 27/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,9998
BPatG, 30.03.2017 - 25 W (pat) 27/17 (https://dejure.org/2017,9998)
BPatG, Entscheidung vom 30.03.2017 - 25 W (pat) 27/17 (https://dejure.org/2017,9998)
BPatG, Entscheidung vom 30. März 2017 - 25 W (pat) 27/17 (https://dejure.org/2017,9998)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,9998) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Merci" - aus formalen Gründen besteht kein Löschungsgrund - keine Berufung auf die absoluten Schutzhindernisse der fehlenden Unterscheidungskraft, des Freihaltungsbedürfnisses oder der üblichen Bezeichnung - Ablauf der ...

  • damm-legal.de

    Muss die Marke "Merci" wegen Markenraubes gelöscht werden?

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Merci" - aus formalen Gründen besteht kein Löschungsgrund - keine Berufung auf die absoluten Schutzhindernisse der fehlenden Unterscheidungskraft, des Freihaltungsbedürfnisses oder der üblichen Bezeichnung - Ablauf der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Muss die Marke "Merci" wegen Markenraubes gelöscht werden?

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.08.2017 - 29 W (pat) 48/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ablehnungsgesuch" - gänzliche Ungeeignetheit der

    Bei offensichtlicher Unzulässigkeit bedarf es keiner dienstlichen Stellungnahme des abgelehnten Richters; dieser ist auch von der Entscheidung über das offensichtlich unzulässige Ablehnungsgesuch nicht ausgeschlossen (BVerfG 1 BvR 782/12 Rn. 3; 1 BvR 2853/11 Rn. 30; BVerwG, NJW 2014, 953 Rn. 5; BPatG, Beschlüsse vom 20. März 2017 und 27. Juli 2017, 25 W (pat) 27/17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht