Rechtsprechung
   BPatG, 30.03.2017 - 25 W (pat) 27/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,9998
BPatG, 30.03.2017 - 25 W (pat) 27/17 (https://dejure.org/2017,9998)
BPatG, Entscheidung vom 30.03.2017 - 25 W (pat) 27/17 (https://dejure.org/2017,9998)
BPatG, Entscheidung vom 30. März 2017 - 25 W (pat) 27/17 (https://dejure.org/2017,9998)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,9998) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Merci" - aus formalen Gründen besteht kein Löschungsgrund - keine Berufung auf die absoluten Schutzhindernisse der fehlenden Unterscheidungskraft, des Freihaltungsbedürfnisses oder der üblichen Bezeichnung - Ablauf der ...

  • damm-legal.de

    Muss die Marke "Merci" wegen Markenraubes gelöscht werden?

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Merci" - aus formalen Gründen besteht kein Löschungsgrund - keine Berufung auf die absoluten Schutzhindernisse der fehlenden Unterscheidungskraft, des Freihaltungsbedürfnisses oder der üblichen Bezeichnung - Ablauf der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Muss die Marke "Merci" wegen Markenraubes gelöscht werden?

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 29.06.2020 - 28 W (pat) 8/18
    Ferner weist der Inhaber der angegriffenen Marke noch darauf hin, dass der 25. Senat des Bundespatentgerichts im Verfahren zum Az. 25 W (pat) 27/17 mit Beschluss vom 30. März 2017 in einem ähnlich gelagerten Fall dem Löschungsantragsteller die Kosten des Verfahrens auferlegt habe.
  • BPatG, 09.08.2017 - 29 W (pat) 48/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ablehnungsgesuch" - gänzliche Ungeeignetheit der

    Bei offensichtlicher Unzulässigkeit bedarf es keiner dienstlichen Stellungnahme des abgelehnten Richters; dieser ist auch von der Entscheidung über das offensichtlich unzulässige Ablehnungsgesuch nicht ausgeschlossen (BVerfG 1 BvR 782/12 Rn. 3; 1 BvR 2853/11 Rn. 30; BVerwG, NJW 2014, 953 Rn. 5; BPatG, Beschlüsse vom 20. März 2017 und 27. Juli 2017, 25 W (pat) 27/17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht