Rechtsprechung
   BPatG, 26.03.2009 - 25 W (pat) 28/07   

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https://dejure.org/2009,20138
BPatG, 26.03.2009 - 25 W (pat) 28/07 (https://dejure.org/2009,20138)
BPatG, Entscheidung vom 26.03.2009 - 25 W (pat) 28/07 (https://dejure.org/2009,20138)
BPatG, Entscheidung vom 26. März 2009 - 25 W (pat) 28/07 (https://dejure.org/2009,20138)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Begriff "iFinder" als Marke für EDV-Bereich nicht eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mangels Unterscheidungskraft "iFinder" als Marke für EDV-Bereich nicht eintragungsfähig

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 130/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "iFINANCE" - Freihaltungsbedürfnis -

    Er könne auch für das englische Personalpronomen "I" (Ich) stehen (BPatG, 25 W (pat) 28/07-- iFinder ).

    Wenngleich es sich bei dem Buchstaben "i" nicht um eine offizielle Abkürzung für das Internet handelt, belegen die zahlreichen Beispiele gleichwohl, dass der angesprochene Verkehr in der Lage ist, dem Einzelbuchstaben "i" in Zusammenhang mit bestimmten Waren oder Dienstleistungen einen Hinweis auf das Internet zu entnehmen (ebenso: BPatG 25 W (pat) 28/07 - iFinder ).

    Dementsprechend hat das Bundespatentgericht in der Entscheidung " iFinder " auch eine entsprechende Bedeutung des Buchstabens "i" für Waren der Klasse 16 (Druckereierzeugnisse) und Dienstleistungen der Klasse 41 (Herausgabe von Texten etc.) angenommen (BPatG 25 W (pat) 28/07 - iFinder ; vgl. auch BPatG 25 W (pat) 249/02 i finance .de), obwohl diese nicht als klassische Internet- oder EDV-Produkte einzuordnen sind.

    Soweit die Anmelderin auf Voreintragungen Bezug nimmt, ist darauf hinzuweisen, dass es mehrere richterliche Entscheidungen gibt, die eine beschreibende Bedeutung ähnlich gebildeter Wortzeichen mit dem vorgestellten Buchstaben "i" annehmen (BPatG 25 W (pat) 28/07 - iFinder ; BPatG 25 W (pat) 249/02 - ifinance .de; HABM R0149/05-2 - iPhone).

  • BPatG, 19.11.2015 - 30 W (pat) 508/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "iGLUE (Wort-Bild-Marke)/iGLUE

    Ein Verständnis als (englische) Abkürzung für "intelligent" wird ebenso vertreten (vgl. HABM PAVIS PROMA, R0660/07-1, 14.2.2008, "I-player"; offengelassen in BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 24. Mai 2006, 25 W (pat) 28/07 - "iFinder"), während die von der Beschwerdeführerin weiterhin vorgebrachten Bedeutungen als Abkürzung für "innovativ" und "interessant" lexikalisch für keine der beiden Sprachen nachweisbar sind und sich auch im Übrigen nicht belegen lassen.

    So wurde dem Einzelbuchstaben "i" in der Rechtsprechung durchaus schon der Begriffsgehalt einer waren- und dienstleistungsbeschreibenden Angabe zugemessen, wobei sich diese Annahme indes zunächst auf den EDV-/IT-Bereich und die Bedeutung von "i" als Abkürzung für "Internet" (siehe ausführlich BPatG, Beschl. v. 24. Mai 2006, 25 W (pat) 28/07 "iFinder"; vgl. auch EuG, 16.12.2010 - T-0161/09 - "ilink"; aA BPatG, Beschl. v. 8.10.2013, 27 W (pat) 553/13, "idays") oder aber auf die Bedeutung von "i" als Abkürzung für "Information" (BPatG, Beschl. v. 12. Mai 2003 - 30 W (pat) 97/02 - "i") bezog.

  • BPatG, 10.12.2015 - 30 W (pat) 514/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "iComfort" - Unterscheidungskraft - kein

    Ausgehend hiervon lässt sich auch die amtsseitig zitierte Rechtsprechung (EuG, Urt. v. 16. Dezember 2010, T 161/09 - "ilink", juris ; BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 11. Januar 2011, 33 W (pat) 130/09 - "iFINANCE" (Bl. 23 VA); BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 26. Januar 2011, 26 W (pat) 508/10 - "i.store" (Bl. 25 VA); HABM PAVIS PROMA R 1173/12-2, 14. Mai 2013 - "i-area" (Bl. 26 VA); vgl. etwa auch BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 24. Mai 2006, 25 W (pat) 28/07 - "iFinder") nicht unbesehen auf den vorliegenden Fall - und die hier betroffenen Waren der Klasse 9 - übertragen.
  • BPatG, 24.01.2013 - 30 W (pat) 521/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "IPERFUMER" - Unterscheidungskraft - kein

    Abgesehen davon lasse der Buchstabe "I" gemäß der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts nicht per se auf die Abkürzung des Wortes "Internet" schließen, vielmehr setze dies seine Verwendung als Kleinbuchstabe "i" voraus (BPatG 25 W (pat) 28/07 - iFinder; 33 W (pat) 130/09 - iFINANCE; 26 W (pat) 23/10 - iNanny; HABM R 01494/06-1 - iDesigner).
  • BPatG, 14.05.2014 - 24 W (pat) 24/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "iDiner" - keine Unterscheidungskraft

    Dem vorangestellten Minuskel "i" misst der Verkehr, soweit ihm wie hier Produkte aus dem IT-Bereich begegnen, seit längerem den Sachhinweis zu, dass diese mit dem Internet im Zusammenhang stehen, sei es z. B., dass damit ein leichter(er) Zugang ins Internet gewährt wird, Angebote speziell für das Internet bezeichnet werden oder der Bezug über das Internet erfolgt (vgl. BPatG, 26 W (pat) 23/10, B.v. 16.02.2011 - iNanny; BPatG, 26 W (pat) 508/10, B.v. 26.01.2011 - i.store; BPatG, 33 W (pat) 130/09, B.v. 11.01.2011 - iFINANCE; BPatG 25 W (pat) 28/07, B.v. 26.03.2009 - iFinder; BPatG 25 W (pat) 249/02, B.v. 25.09.2003 - i-finance.de).
  • BPatG, 22.01.2014 - 25 W (pat) 528/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "i.demo" - Unterscheidungskraft - kein

    Zur weiteren Begründung nimmt die Markenstelle auf mehrere Entscheidungen des Bundespatentgerichts sowie des Harmonisierungsamts Bezug (wie z.B. BPatG 33 W (pat) 130/09 - iFINANCE; BPatG 25 W (pat) 249/02 - i-finance.de; BPatG 26 W (pat) 023/10 - iNanny; BPatG 25 W (pat) 028/07 - iFinder und HABM R0758/02-2 - ITUNES;  HABM R0682/02-2 - I-CARD; HABM R1494/06-1 - iDesigner).
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