Rechtsprechung
   BPatG, 12.02.2009 - 25 W (pat) 32/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,33834
BPatG, 12.02.2009 - 25 W (pat) 32/07 (https://dejure.org/2009,33834)
BPatG, Entscheidung vom 12.02.2009 - 25 W (pat) 32/07 (https://dejure.org/2009,33834)
BPatG, Entscheidung vom 12. Februar 2009 - 25 W (pat) 32/07 (https://dejure.org/2009,33834)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,33834) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 08.03.2012 - 29 W (pat) 168/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAKS MOBIL (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/Mobil

    Vorliegend wurde der allein kollisionsbegründende Wortbestandteil "MOBIL" der Widerspruchsmarke identisch in den Wortbestandteil der jüngeren mehrgliedrigen Marke übernommen, wo er neben dem weiteren Wortelement "MAKS" aus den oben unter Ziff. 1 c) bb) genannten Gründen eine selbständig kennzeichnende Stellung behält (vgl. hierzu auch BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BPatG 25 W (pat) 32/07 - RenuVitalis/RENU MULTI-PLUS).
  • BPatG, 08.03.2012 - 29 W (pat) 51/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAKS MOBIL/MOBIL/Mobil (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/MOBIL

    Vorliegend wurde der allein kollisionsbegründende Bestandteil "MOBIL" der Widerspruchsmarke identisch in die jüngere zweigliedrige Marke übernommen, wo er neben dem weiteren Bestandteil "MAKS" aus den oben unter Ziff. 1 c) bb) genannten Gründen eine selbständig kennzeichnende Stellung behält (vgl. hierzu auch BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BPatG 25 W (pat) 32/07 - RenuVitalis/RENU MULTI-PLUS).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht