Rechtsprechung
   BPatG, 12.02.2009 - 25 W (pat) 32/07   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 08.03.2012 - 29 W (pat) 168/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAKS MOBIL (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/Mobil

    Vorliegend wurde der allein kollisionsbegründende Wortbestandteil "MOBIL" der Widerspruchsmarke identisch in den Wortbestandteil der jüngeren mehrgliedrigen Marke übernommen, wo er neben dem weiteren Wortelement "MAKS" aus den oben unter Ziff. 1 c) bb) genannten Gründen eine selbständig kennzeichnende Stellung behält (vgl. hierzu auch BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BPatG 25 W (pat) 32/07 - RenuVitalis/RENU MULTI-PLUS).
  • BPatG, 08.03.2012 - 29 W (pat) 51/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAKS MOBIL/MOBIL/Mobil (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/MOBIL

    Vorliegend wurde der allein kollisionsbegründende Bestandteil "MOBIL" der Widerspruchsmarke identisch in die jüngere zweigliedrige Marke übernommen, wo er neben dem weiteren Bestandteil "MAKS" aus den oben unter Ziff. 1 c) bb) genannten Gründen eine selbständig kennzeichnende Stellung behält (vgl. hierzu auch BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BPatG 25 W (pat) 32/07 - RenuVitalis/RENU MULTI-PLUS).
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