Rechtsprechung
   BPatG, 08.10.2009 - 25 W (pat) 32/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,25181
BPatG, 08.10.2009 - 25 W (pat) 32/08 (https://dejure.org/2009,25181)
BPatG, Entscheidung vom 08.10.2009 - 25 W (pat) 32/08 (https://dejure.org/2009,25181)
BPatG, Entscheidung vom 08. Januar 2009 - 25 W (pat) 32/08 (https://dejure.org/2009,25181)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,25181) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Fourtysix" und "46" für IT-Dienstleistungen verwechslungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen Marken "46" und "Fourtysix"

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen 46 und Fortysix

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 20.05.2010 - 30 W (pat) 49/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Max Cell (Wort-Bild-Marke)/maxell

    So wird Ähnlichkeit zwischen "Internetdiensten" und "Telekommunikation" einerseits und "Datenverarbeitungsgeräten", "EDV-Hardware" und "Druckereierzeugnissen andererseits in der Rechtsprechung bejaht (vgl. Richter/Stoppel a. a. O. S 374 f.; 383; vgl. auch die Entscheidungen des BPatG 29 W (pat) 104/02, 25 W (pat) 49/03 und 25 W (pat) 32/08, veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht