Rechtsprechung
| BPatG, 13.02.2007 - 25 W (pat) 33/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 18.07.2012 - 26 W (pat) 61/11
Zwischen "Adler" und "Adlex" besteht keine Verwechslungsgefahr
Auch aus der Entscheidung BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 33/04, in der sich die Wortmarken "IMCOR" und "Imcos" gegenüberstanden, folgt nichts Gegenteiliges. - BPatG, 25.07.2012 - 26 W (pat) 61/11
Markenbeschwerdeverfahren - "ADLER/ADLEX" - zur Kennzeichnungskraft - …
Auch aus der Entscheidung BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 33/04, in der sich die Wortmarken "IMCOR" und "Imcos" gegenüberstanden, folgt nichts Gegenteiliges.