Rechtsprechung
   BPatG, 09.11.2007 - 25 W (pat) 35/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,41033
BPatG, 09.11.2007 - 25 W (pat) 35/07 (https://dejure.org/2007,41033)
BPatG, Entscheidung vom 09.11.2007 - 25 W (pat) 35/07 (https://dejure.org/2007,41033)
BPatG, Entscheidung vom 09. November 2007 - 25 W (pat) 35/07 (https://dejure.org/2007,41033)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,41033) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 02.04.1998 - I ZB 22/93

    "Puma"; Kostenregelung nach Rücknahme des Widerspruchs gegen eine IR-Marke;

    Auszug aus BPatG, 09.11.2007 - 25 W (pat) 35/07
    Der angefochtene Beschluss ist demzufolge hinsichtlich der angeordneten teilweisen Löschung wirkungslos, § 82 Abs. 1 Satz 1 MarkenG i. V. m. § 269 Abs. 3 Satz 1 ZPO analog (vgl. dazu BGH Mitt. 1998, 264 "Puma").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht