Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

  Lions

  Auszug aus BPatG, 24.11.2008 - 25 W (pat) 37/07

  Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht dabei regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Hinsicht aus (BGHZ 139, 340, 347 -Lions; BGH MarkenR 2008, 393, 395 Tz. 21 -HEITEC).
• BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84

  "Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …

  Auszug aus BPatG, 24.11.2008 - 25 W (pat) 37/07

  Angesichts dieses weitgehenden Gleichklangs beider Markenwörter wirkt daher auch der angesprochene unterschiedliche Sinngehalt der beiden Endbestandteile "fix" und "fit" einer Verwechslungsgefahr selbst bei Berücksichtigung eines erhöhten Aufmerksamkeitsgrads, den die vorliegend neben dem Fachverkehr uneingeschränkt zu berücksichtigenden allgemeinen Verbraucher allem, was mit der Gesundheit zu tun hat, entgegenbringen (vgl. BGH GRUR 1995, 50 - INDOREKTAL / INDOHEXAL), nicht hinreichend entgegen.
• BGH, 14.02.2008 - I ZR 162/05

  HEITEC

  Auszug aus BPatG, 24.11.2008 - 25 W (pat) 37/07

  Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht dabei regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Hinsicht aus (BGHZ 139, 340, 347 -Lions; BGH MarkenR 2008, 393, 395 Tz. 21 -HEITEC).

• BPatG, 25.03.2015 - 29 W (pat) 532/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Mevida/MELVITA" - teilweise Waren- und …

  Außerdem besteht eine Entwicklung zu - von den Warenoberbegriffen der Widerspruchsmarke umfassten - Pflastern und Verbandmaterial mit darauf bzw. darin angebrachten Wirkstoffen (vgl. BPatG, Beschluss vom 24.11.2008, 25 W (pat) 37/07).
• BPatG, 19.10.2021 - 26 W (pat) 41/19

  Markenbeschwerdeverfahren - " ORGANOSIL G5 (IR-Marke/G5 (IR-Marke)" - teilweise …

  Daher kann der Verkehr bei (vermeintlich) identischer Kennzeichnung leicht annehmen, dass die Produkte aus dem gleichen Betrieb stammen (BPatG 25 W (pat) 37/07 - Omnifit/Omnifix).
• BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 57/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Güno/Güno" - Markenidentität - zur …

  Daher kann der Verkehr bei identischer Kennzeichnung leicht annehmen, dass die Produkte aus dem gleichen Betrieb stammen (BPatG 25 W (pat) 37/07 - Omnifit/Omnifix).
• BPatG, 19.02.2013 - 25 W (pat) 106/11

  Markenbeschwerdeverfahren "Sanumed/samu-med" - zur Warenähnlichkeit - klangliche …

  Denn Tamponaden können getränkt mit einem Medikament lokal an Körperöffnungen oder -hohlräumen eingesetzt werden (…vgl. zur Warenähnlichkeit von Verbandsstoffen zu pharmazeutischen Erzeugnissen: Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 15. Aufl., Seite 307; Senatsbeschluss vom 24. November 2008, 25 W (pat) 37/07 - Omnifix/Omnafit).