Rechtsprechung
   BPatG, 24.11.2008 - 25 W (pat) 37/07   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 25.03.2015 - 29 W (pat) 532/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mevida/MELVITA" - teilweise Waren- und

    Außerdem besteht eine Entwicklung zu - von den Warenoberbegriffen der Widerspruchsmarke umfassten - Pflastern und Verbandmaterial mit darauf bzw. darin angebrachten Wirkstoffen (vgl. BPatG, Beschluss vom 24.11.2008, 25 W (pat) 37/07).
  • BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 57/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Güno/Güno" - Markenidentität - zur

    Daher kann der Verkehr bei identischer Kennzeichnung leicht annehmen, dass die Produkte aus dem gleichen Betrieb stammen (BPatG 25 W (pat) 37/07 - Omnifit/Omnifix).
  • BPatG, 19.02.2013 - 25 W (pat) 106/11

    Markenbeschwerdeverfahren "Sanumed/samu-med" - zur Warenähnlichkeit - klangliche

    Denn Tamponaden können getränkt mit einem Medikament lokal an Körperöffnungen oder -hohlräumen eingesetzt werden (vgl. zur Warenähnlichkeit von Verbandsstoffen zu pharmazeutischen Erzeugnissen: Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 15. Aufl., Seite 307; Senatsbeschluss vom 24. November 2008, 25 W (pat) 37/07 - Omnifix/Omnafit).
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