Rechtsprechung
| BPatG, 29.10.2009 - 25 W (pat) 39/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,23037) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
"COOL CASSIS" zu sachbezogen
- kanzlei.biz
"COOL CASSIS" zu sachbezogen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BPatG, 13.07.2000 - 25 W (pat) 242/99
Löschung der Marke "COOL-MINT" wegen fehlender Unterscheidungskraft; "COOL-MINT" …
Auszug aus BPatG, 29.10.2009 - 25 W (pat) 39/09
Denn unabhängig davon, dass in einer Reihe von Fällen Wortkombinationen mit dem Bestandteil "Cool" wegen ihres jeweiligen ohne weiteres erkennbaren warenbeschreibenden Hinweises auf "kühl, frisch" vom Bundespatentgericht als nicht schutzfähig angesehen worden sind (vgl. PAVIS PROMA, BPatG 32 W (pat) 69/99 -Cool Fresh; PAVIS PROMA, BPatG 32 W (pat) 295/95 -DRY COOL -für u. a. "Süßwaren"; PAVIS PROMA BPatG 25 W (pat) 242/99 -Cool-Mint), hat der EuGH in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass ein Anmelder aus der Eintragung vergleichbarer oder identischer Marken keinen Anspruch auf Eintragung auch seiner Anmeldung in das Markenregister herleiten kann. - BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 29.10.2009 - 25 W (pat) 39/09
Unerheblich für ein sachbezogenes Verständnis der Wortfolge ist ferner, dass sich der Wortfolge als solcher nicht entnehmen lässt, worauf eine erfrischende Wirkung beruht bzw. auf welche Art und Weise diese sich in Zusammenhang mit dem jeweiligen Waren äußert, da auch zusammenfassende oberbegriffsartige Ausdrücke und Wortfolgen einen beschreibenden und sachbezogenen Charakter in Bezug auf Waren haben können (vgl. BGH, GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt; 2008, 397, 398 Tz. 15 -SPA II; WRP 2009, 960, 962 Tz. 15 -DeutschlandCard). - EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 29.10.2009 - 25 W (pat) 39/09
Alle Markenbestandteile werden entsprechend ihrem Sinngehalt verwendet und bilden auch in der Gesamtheit keinen neuen, über die bloße Kombination hinausgehenden Begriff (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Nr. 39 -41 -BIOMILD). - BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08
DeutschlandCard
Auszug aus BPatG, 29.10.2009 - 25 W (pat) 39/09
Unerheblich für ein sachbezogenes Verständnis der Wortfolge ist ferner, dass sich der Wortfolge als solcher nicht entnehmen lässt, worauf eine erfrischende Wirkung beruht bzw. auf welche Art und Weise diese sich in Zusammenhang mit dem jeweiligen Waren äußert, da auch zusammenfassende oberbegriffsartige Ausdrücke und Wortfolgen einen beschreibenden und sachbezogenen Charakter in Bezug auf Waren haben können (vgl. BGH, GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt; 2008, 397, 398 Tz. 15 -SPA II; WRP 2009, 960, 962 Tz. 15 -DeutschlandCard).
- BPatG, 29.09.2010 - 25 W (pat) 186/09
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Cool Cassis" - keine …
Dieser wird in der angegriffenen Bezeichnung "Cool Cassis" - entsprechend der Senatsentscheidung in der Parallelsache 25 W (pat) 39/09 betreffend die identische Wortfolge "COOL CASSIS" für die Waren "Kaugummi, BubbleGum, Bonbons und Minzpastillen" - auch in Bezug auf die vorliegend maßgeblichen Waren "Schokolade und Schokoladewaren, Marzipan, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), feine Back- und Konditorwaren" lediglich die schlagwortartige, werbeübliche Beschaffenheitsangabe entnehmen, dass diese einen "erfrischenden, kühlen Johannisbeergeschmack" aufweisen.