Rechtsprechung
| BPatG, 29.10.2009 - 25 W (pat) 39/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,23037) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
"COOL CASSIS" zu sachbezogen
- kanzlei.biz
"COOL CASSIS" zu sachbezogen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 29.09.2010 - 25 W (pat) 186/09
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Cool Cassis" - keine …
Dieser wird in der angegriffenen Bezeichnung "Cool Cassis" - entsprechend der Senatsentscheidung in der Parallelsache 25 W (pat) 39/09 betreffend die identische Wortfolge "COOL CASSIS" für die Waren "Kaugummi, BubbleGum, Bonbons und Minzpastillen" - auch in Bezug auf die vorliegend maßgeblichen Waren "Schokolade und Schokoladewaren, Marzipan, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), feine Back- und Konditorwaren" lediglich die schlagwortartige, werbeübliche Beschaffenheitsangabe entnehmen, dass diese einen "erfrischenden, kühlen Johannisbeergeschmack" aufweisen.