Rechtsprechung
   BPatG, 17.06.2011 - 25 W (pat) 39/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Abbildung eines Löwen (Bildmarke)/LÖWEN KAFFEE (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/Lion Quality (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein durch den Bildbestandteil geprägt - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Abbildung eines Löwen (Bildmarke)/LÖWEN KAFFEE (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/Lion Quality (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein durch den Bildbestandteil geprägt - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen einer Bildmarke und einer Wort-/Bildmarke bei jeweiliger Darstellung eines Löwen ist trotz Warenähnlichkeit nicht gegeben; Verwechslungsgefahr zwischen einer Bildmarke und einer Wort-/Bildmarke bei jeweiliger Darstellung eines Löwen; Gemeinsame Verwendung von Lebensmitteln in Mischprodukten als Faktor bei der Beurteilung von Warenähnlichkeit; Verwechslungsgefahr zwischen einer aus einem einzigen Motiv bestehenden Bildmarke und einer aus mehreren Einzelelementen bestehenden Wort-/Bildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 22.06.2015 - 25 W (pat) 517/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Rose (Wort-Bild-Marke)/ROSE BRAND

    Die markante Darstellungsform (Schattenriss oder jedenfalls Scherenschnitt) ist ein konstitutives Zeichenelement, dem im Rahmen der Bestimmung des Sinngehalts der Marke Rechnung zu tragen ist, umso eher, als dem der Natur entnommenen und daneben aufgrund seines ausgeprägten Symbolgehalts u. a. für Reinheit oder Exklusivität branchenübergreifend als Dekor verwendbaren Rosenmotiv ein sehr allgemeiner Sinngehalt zugrunde liegt, den das Publikum für sich in aller Regel nicht als betrieblichen Herkunftshinweis auffassen wird (vgl. BGH GRUR 1996, 198, 200 - Springende Raubkatze; BPatG, Beschluss v. 17.6.2011, 25 W (pat) 39/10, Löwenbild/LÖWEN KAFFEE).
  • BPatG, 23.06.2015 - 24 W (pat) 43/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "kiss the frog... it could be an prince

    Diese Darstellungsweise in flächigen schwarz-weiß Kontrasten, insbesondere einer hervorgehobenen Brustpartie, beinhaltet eine kreative Verfremdung der dargestellten Figur, die den begrifflichen und grafischen Gehalt der Widerspruchsmarke maßgeblich bestimmt, umso eher, als dem der Natur entnommenen Froschmotiv ein sehr allgemeiner Sinngehalt zugrunde liegt, den das Publikum für sich in aller Regel nicht als betrieblichen Herkunftshinweis auffasst (vgl. BGH GRUR 1996, 198, 200 - Springende Raubkatze; BPatG, Beschluss v. 17.6.2011, 25 W (pat) 39/10, Löwenbild/LÖWEN KAFFEE).
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