Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 20.12.2007 - 25 W (pat) 4/06

  Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist nach ständiger Rechtsprechung im Hinblick auf die Hauptfunktion der Marke, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten, die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. zur st. Rspr. BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; EuGH GRUR 2004, 674 Postkantoor).

  Keine Unterscheidungskraft besitzen nach der Rechtsprechung vor allem solche Marken, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 678 - Postkantoor).

  Vielmehr kann die Unterscheidungskraft auch aus anderen Gründen fehlen (vgl EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 680 Biomild).

  Die von der Anmelderin aufgeführten Eintragungen liegen weitgehend einige Jahre zurück und haben für das heutige Verständnis keine maßgebliche Bedeutung, zumal die Beurteilung der Schutzfähigkeit im Lichte der neueren EuGH-Rechtsprechung (vgl EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 680 - Biomild) heute strenger ist.

• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 20.12.2007 - 25 W (pat) 4/06

  Vielmehr kann die Unterscheidungskraft auch aus anderen Gründen fehlen (vgl EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 680 Biomild).

  Die von der Anmelderin aufgeführten Eintragungen liegen weitgehend einige Jahre zurück und haben für das heutige Verständnis keine maßgebliche Bedeutung, zumal die Beurteilung der Schutzfähigkeit im Lichte der neueren EuGH-Rechtsprechung (vgl EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 680 - Biomild) heute strenger ist.

• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 20.12.2007 - 25 W (pat) 4/06

  Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist nach ständiger Rechtsprechung im Hinblick auf die Hauptfunktion der Marke, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten, die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. zur st. Rspr. BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; EuGH GRUR 2004, 674 Postkantoor).
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus BPatG, 20.12.2007 - 25 W (pat) 4/06

  (EuGH GRUR 2004, 146 Doublemint).

• BPatG, 09.07.2020 - 25 W (pat) 536/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Team Business IT" - keine Unterscheidungskraft - zur …

  In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass zahlreiche Anmeldungen von Wort- bzw. Zeichenkombinationen mit den Begriffen "Business", "IT" und "Team" vom Bundespatentgericht zurückgewiesen worden sind (vgl. die unter Ziffer 1.1 genannten Entscheidungen zu dem Begriff "Team" sowie BPatG 25 W (pat) 253/01 - Media meets IT; 30 W (pat) 205/02 - MAX-IT; 25 W (pat) 4/06 - IT Consult; 24 W (pat) 26/06 - Rent your IT; 26 W (pat) 32/09 - business date; 24 W (pat) 97/10 - businessinfoclip; 26 W (pat) 181/09 - Business Workplace; 26 W (pat) 28/11 - MediaBusinessSuite; die genannten Entscheidungen können über das Aktenzeichen auf der Homepage des Bundespatentgerichts im Volltext aufgerufen werden).
• BPatG, 09.07.2020 - 25 W (pat) 537/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Team Business IT Daten - Prozesse - Systeme …

  In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass zahlreiche Anmeldungen von Wort- bzw. Zeichenkombinationen mit den Begriffen "Business", "IT" und "Team" vom Bundespatentgericht zurückgewiesen worden sind (vgl. die unter Ziffer 1.1 genannten Entscheidungen zu dem Begriff "Team" sowie BPatG 25 W (pat) 253/01 - Media meets IT; 30 W (pat) 205/02 - MAX-IT; 25 W (pat) 4/06 - IT Consult; 24 W (pat) 26/06 - Rent your IT; 26 W (pat) 32/09 - business date; 24 W (pat) 97/10 - businessinfoclip; 26 W (pat) 181/09 - Business Workplace; 26 W (pat) 28/11.