Rechtsprechung
   BPatG, 01.07.2010 - 25 W (pat) 4/09   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Bringing Flavor to life" - keine Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    "Bringing Flavor to life' für Nahrungsmittel nicht schutzfähig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 8 Abs. 2 Nr. 1; 37 Abs. 1; 107; 113; 124 MarkenG
    Der international registrierten Marke "Bringing Flavor to life” fehlt jegliche Unterscheidungskraft

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht