Rechtsprechung
| BPatG, 01.07.2010 - 25 W (pat) 4/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- markenmagazin:recht
§§ 107, 113, 124, 8 Abs. 2 Nr. 1, 37 Abs. 1 MarkenG
"Bringing Flavor to life” ist nicht als Marke für Nahrungs- und Lebensmittel schützbar - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Bringing Flavor to life" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer
- kanzlei.biz
"Bringing Flavor to life' für Nahrungsmittel nicht schutzfähig
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 8 Abs. 2 Nr. 1; 37 Abs. 1; 107; 113; 124 MarkenG
Der international registrierten Marke "Bringing Flavor to life” fehlt jegliche Unterscheidungskraft
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