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   BPatG, 27.06.2011 - 25 W (pat) 40/10   

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https://dejure.org/2011,15167
BPatG, 27.06.2011 - 25 W (pat) 40/10 (https://dejure.org/2011,15167)
BPatG, Entscheidung vom 27.06.2011 - 25 W (pat) 40/10 (https://dejure.org/2011,15167)
BPatG, Entscheidung vom 27. Juni 2011 - 25 W (pat) 40/10 (https://dejure.org/2011,15167)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "DON GELATI (Wort-Bild-Marke)/Lion Quality (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" - Warenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine selbständig kennzeichnenden Stellung des Bildbestandteils innerhalb des angegriffenen ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Eintragung einer Wort- und Bildmarke aufgrund nicht bestehender Verwechslungsgefahr mit einer bereits eingetragenen Marke; Ermittlung der Verwechslungsgefahr mit einer bereits eingetragenen Wort- und Bildmarke für die Frage der zulässigen Eintragung ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "DON GELATI (Wort-Bild-Marke)/Lion Quality (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" - Warenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine selbständig kennzeichnenden Stellung des Bildbestandteils innerhalb des angegriffenen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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