Rechtsprechung
   BPatG, 17.06.2011 - 25 W (pat) 43/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Abbildung eines Löwen (Bildmarke)/LÖWEN KAFFEE (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/Lion Quality (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein durch den Bildbestandteil geprägt - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Abbildung eines Löwen (Bildmarke)/LÖWEN KAFFEE (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/Lion Quality (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein durch den Bildbestandteil geprägt - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen einer Bildmarke und einer Wort-/Bildmarke bei jeweiliger Darstellung eines Löwen ist trotz Warenähnlichkeit nicht gegeben; Verwechslungsgefahr zwischen einer Bildmarke und einer Wort-/Bildmarke bei jeweiliger Darstellung eines Löwen; Gemeinsame Verwendung von Lebensmitteln in Mischprodukten als Faktor bei der Beurteilung von Warenähnlichkeit; Verwechslungsgefahr zwischen einer aus einem einzigen Motiv bestehenden Bildmarke und einer aus mehreren Einzelelementen bestehenden Wort-/Bildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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