Rechtsprechung
   BPatG, 15.12.2011 - 25 W (pat) 44/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    Kein Markenschutz von "Valentin” für Süsswaren

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Valentin" - keine Unterscheidungskraft -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung der Wortmarke "Valentin" für Gebäck und Torten wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Valentin keine Marke für Süßigkeiten

  • lto.de (Kurzinformation)

    "Valentin" keine geschützte Marke für Süssigkeiten

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Unterscheidungskraft von "Valentin" für Süßigkeiten

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Wem gehört der Valentinstag?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Eintragung des Begriffs "Valentin" ins Markenregister - Als Hinweis auf den Valentinstag besitzt der Begriff "Valentin" lediglich eine beschreibende Funktion

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