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   BPatG, 10.02.2011 - 25 W (pat) 47/10   

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https://dejure.org/2011,12600
BPatG, 10.02.2011 - 25 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2011,12600)
BPatG, Entscheidung vom 10.02.2011 - 25 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2011,12600)
BPatG, Entscheidung vom 10. Februar 2011 - 25 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2011,12600)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Autopack" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Autopack" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Wortmarke Autopack besitzt die i.R.d. Anmeldung einer Marke der Klasse 30 erforderliche Unterscheidungskraft wegen der Mehrdeutigkeit des Begriffs

  • kanzlei.biz

    Bezeichnung "Autopack" hinreichend unterscheidungskräftig

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Autopack" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Autopack" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • markenmagazin:recht (Kurzinformation)

    Autopack als Marke für Süßwaren schutzfähig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zeichenfolge "Autopack" als Marke für Süßigkeiten eintragbar

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für "Autopack" für den Bereich Süßwaren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Autopack" als Marke für den Bereich Süßwaren eintragbar

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 10.02.2011 - 25 W (pat) 47/10
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428, 429 f. [Tz. 30, 31] "Henkel"; BGH GRUR 2006, 850, 854 [Tz. 17] "FUSSBALL WM 2006").

    Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH GRUR 2006, 850, 854 [Tz. 19] "FUSSBALL WM 2006"; EuGH GRUR 2004, 674, 678 [Tz. 86] "Postkantoor").

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 10.02.2011 - 25 W (pat) 47/10
    Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH GRUR 2006, 850, 854 [Tz. 19] "FUSSBALL WM 2006"; EuGH GRUR 2004, 674, 678 [Tz. 86] "Postkantoor").
  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 10.02.2011 - 25 W (pat) 47/10
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428, 429 f. [Tz. 30, 31] "Henkel"; BGH GRUR 2006, 850, 854 [Tz. 17] "FUSSBALL WM 2006").
  • BPatG, 05.02.2014 - 26 W (pat) 517/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "lounge handmade" - keine Unterscheidungskraft

    Insofern ist der Vortrag der Widersprechenden zu dem Beschluss des 25. Senats des BPatG (25 W (pat) 47/10, Beschluss vom 10. Februar 2011 - Autopack) schon aus diesem Grunde irrelevant.
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