Rechtsprechung
   BPatG, 10.02.2011 - 25 W (pat) 47/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Autopack" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    Bezeichnung "Autopack" hinreichend unterscheidungskräftig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Wortmarke Autopack besitzt die i.R.d. Anmeldung einer Marke der Klasse 30 erforderliche Unterscheidungskraft wegen der Mehrdeutigkeit des Begriffs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • markenmagazin:recht (Kurzinformation)

    Autopack als Marke für Süßwaren schutzfähig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zeichenfolge "Autopack" als Marke für Süßigkeiten eintragbar

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für "Autopack" für den Bereich Süßwaren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Autopack" als Marke für den Bereich Süßwaren eintragbar




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 05.02.2014 - 26 W (pat) 517/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "lounge handmade" - keine Unterscheidungskraft

    Insofern ist der Vortrag der Widersprechenden zu dem Beschluss des 25. Senats des BPatG (25 W (pat) 47/10, Beschluss vom 10. Februar 2011 - Autopack) schon aus diesem Grunde irrelevant.
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