Rechtsprechung
| BPatG, 10.02.2011 - 25 W (pat) 47/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
"Autopack” ist eine geeignete Wortmarke für Süßwaren - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Autopack" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Die Wortmarke Autopack besitzt die i.R.d. Anmeldung einer Marke der Klasse 30 erforderliche Unterscheidungskraft wegen der Mehrdeutigkeit des Begriffs
- kanzlei.biz
Bezeichnung "Autopack" hinreichend unterscheidungskräftig
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- markenmagazin:recht (Kurzinformation)
Autopack als Marke für Süßwaren schutzfähig
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Zeichenfolge "Autopack" als Marke für Süßigkeiten eintragbar
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenschutz für "Autopack" für den Bereich Süßwaren
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Autopack" als Marke für den Bereich Süßwaren eintragbar
Wird zitiert von ...
- BPatG, 05.02.2014 - 26 W (pat) 517/12
Markenbeschwerdeverfahren - "lounge handmade" - keine Unterscheidungskraft
Insofern ist der Vortrag der Widersprechenden zu dem Beschluss des 25. Senats des BPatG (25 W (pat) 47/10, Beschluss vom 10. Februar 2011 - Autopack) schon aus diesem Grunde irrelevant.