Rechtsprechung
| BPatG, 12.05.2010 - 25 W (pat) 506/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- markenmagazin:recht
§ 8 MarkenG
Marke "Morgenzauber” für Lebensmittel schutzfähig - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 8 MarkenG
"Morgenzauber” ist als Marke für Lebensmittel eintragungsfähig // betreffend die Markenanmeldung 30 2009 003 019.7 - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Morgenzauber" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Morgenzauber" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Morgenzauber" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Die Marke "Morgenzauber” findet für Lebensmittel keine Eintragungshindernisse
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 14.07.2022 - 25 W (pat) 67/21 Für die Schutzfähigkeit spreche im Übrigen die Vielzahl an Voreintragungen mit dem Bestandteil "Zauber" sowie insbesondere auch die BPatG-Entscheidungen "Morgenzauber" (25 W (pat) 506/10) und "Mehlspeiszauber" (32 W (pat) 50/00), in denen die Schutzfähigkeit wegen des interpretationsbedürftigen, noch hinreichend phantasievollen Gesamteindrucks bejaht worden sei.
- BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 508/18
Markenbeschwerdeverfahren - "Zirbelzauber" - Begründungsmangel - ungenügend …
Wie die Senate des Bundespatentgerichts wiederholt festgestellt haben, wird das Wortbildungselement "Zauber" in Kombination mit einem vorangestellten Begriff zudem in großem Umfang in den unterschiedlichsten Bereichen verwendet, um Produkte oder Dienstleistungen in der Werbung hinsichtlich ihrer Eigenschaften und Wirkungen als bezaubernd bzw. zauberhaft anzupreisen (vgl. BPatG 24 W (pat) 539/14 - Kuschelzauber; 30 W (pat) 39/12 - Fichtenzauber; 29 W (pat) 196/10 - Küchenzauber; 27 W (pat) 166/10 - Figurzauber; 30 W (pat) 62/10 - Brautzauber; 26 W (pat) 43/10 - Küchenzauber; 25 W (pat) 506/10 - Morgenzauber; 26 W (pat) 160/09 - Pfirsich-Zauber; 25 W (pat) 72/09 - WEIHNACHTS-ZAUBER; 24 W (pat) 45/06 - Sauber-Zauber for Kids; 24 W (pat) 250/04 - Sauber-Zauber; 24 W (pat) 140/05 - Zitrus-Zauber; 32 W (pat) 154/03 - Rubbelzauber; 32 W (pat) 389/95 - Früchtezauber).