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   BPatG, 03.08.2015 - 25 W (pat) 509/14   

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https://dejure.org/2015,20997
BPatG, 03.08.2015 - 25 W (pat) 509/14 (https://dejure.org/2015,20997)
BPatG, Entscheidung vom 03.08.2015 - 25 W (pat) 509/14 (https://dejure.org/2015,20997)
BPatG, Entscheidung vom 03. August 2015 - 25 W (pat) 509/14 (https://dejure.org/2015,20997)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff "Hamsterkarte" nicht unterscheidungskräftig in Bezug auf Waren und Dienstleistungen im Versicherungs-, Bank- und Telekommunikationsbereich

  • kanzlei.biz

    Zur Bezeichnung einer Sammelkarte als "Hamsterkarte"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Der Begriff "Hamsterkarte" besitzt für Kundenkarten keine markenrechtliche Unterscheidungskraft

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Hamsterkarte" ist nicht schutzfähig als Marke

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wort "Hamsterkarte" für Bereich Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme nicht als Marke eintragungsfähig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Fehlende Unterscheidungskraft der "Hamsterkarte"?

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 25.04.2017 - 25 W (pat) 543/15
    Im Zusammenhang mit diesen Dienstleistungen werden die angesprochenen Verkehrskreise die Bezeichnung "Freishoppen" jedenfalls nicht als einen betrieblichen Hinweis für die so bezeichneten Dienstleistungen ansehen (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 3. August 2015 - 25 W (pat) 509/14 - Hamsterkarte, die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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