Rechtsprechung
| BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 523/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an das Vorliegen einer hinreichenden Unterscheidungskraft der zur Eintragung angemeldeten Bezeichnung "ROOM4U" für Dienstleistungen auf dem Gebiet der Wohnungsvermittlung- u. vermietung
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "ROOM4U" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 21.06.2021 - 26 W (pat) 595/20
Markenbeschwerdeverfahren - "4Clean Care" - fehlende Unterscheidungskraft
Dabei handelt es sich vielmehr um ein in der Produktwerbung verbreitetes stilistisches Mittel, das das Vorliegen einer Sachaussage nicht in Frage stellt (…vgl. BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress; BPatG 28 W (pat) 555/17 - EASYCLIP; MarkenR 2008, 413, 416 - Saugauf; 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 30 W (pat) 2/16 - hansedeal; 25 W (pat) 523/15 - ROOM4YOU; 30 W (pat) 520/12 - CleanApp; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore; BPatG 29 W (pat) 192/01, - Travelagain). - BPatG, 10.09.2019 - 25 W (pat) 546/18 So wird ein im Straßenverkauf zu erwerbender Kaffee häufig auch als "Coffee2go" bezeichnet (vgl. hierzu die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 29. Oktober 2018, 26 W (pat) 516/18 - Drink2Go, mit weiteren Nachweisen; siehe auch in Bezug auf die Ziffer "4" als Stellvertreterzeichen für das englische Wort "for" die Senatsentscheidung vom 19. Juni 2017, 25 W (pat) 523/15 - ROOM4- YOU; die genannten Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
- BPatG, 15.10.2020 - 25 W (pat) 59/19
Markenbeschwerdeverfahren - "Tools4Tools" - fehlende Unterscheidungskraft
Weiterhin werden in Wort-/Zifferkombinationen die Ziffern "2" und "4" auch im inländischen Sprachgebrauch häufig als Synonym bzw. als Platzhalter für die klanglich identischen englischen Wörter "to" und "for" benutzt (vgl. BPatG 26 W (pat) 516/18 - Drink2Go; 25 W (pat) 546/18 - ready2ride; 25 W (pat) 523/15 - ROOM4YOU; jeweils mit weiteren Nachweisen; alle Entscheidungen sind im Volltext über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).