Rechtsprechung
| BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 523/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an das Vorliegen einer hinreichenden Unterscheidungskraft der zur Eintragung angemeldeten Bezeichnung "ROOM4U" für Dienstleistungen auf dem Gebiet der Wohnungsvermittlung- u. vermietung
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "ROOM4U" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 15.10.2020 - 25 W (pat) 59/19 Weiterhin werden in Wort-/Zifferkombinationen die Ziffern "2" und "4" auch im inländischen Sprachgebrauch häufig als Synonym bzw. als Platzhalter für die klanglich identischen englischen Wörter "to" und "for" benutzt (vgl. BPatG 26 W (pat) 516/18 - Drink2Go; 25 W (pat) 546/18 - ready2ride; 25 W (pat) 523/15 - ROOM4YOU; jeweils mit weiteren Nachweisen; alle Entscheidungen sind im Volltext über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
- BPatG, 10.09.2019 - 25 W (pat) 546/18 So wird ein im Straßenverkauf zu erwerbender Kaffee häufig auch als "Coffee2go" bezeichnet (vgl. hierzu die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 29. Oktober 2018, 26 W (pat) 516/18 - Drink2Go, mit weiteren Nachweisen; siehe auch in Bezug auf die Ziffer "4" als Stellvertreterzeichen für das englische Wort "for" die Senatsentscheidung vom 19. Juni 2017, 25 W (pat) 523/15 - ROOM4- YOU; die genannten Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).