Rechtsprechung
   BPatG, 24.11.2010 - 25 W (pat) 527/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,12973
BPatG, 24.11.2010 - 25 W (pat) 527/10 (https://dejure.org/2010,12973)
BPatG, Entscheidung vom 24.11.2010 - 25 W (pat) 527/10 (https://dejure.org/2010,12973)
BPatG, Entscheidung vom 24. November 2010 - 25 W (pat) 527/10 (https://dejure.org/2010,12973)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine Gute Laune bei Markeneintragung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine Gute Laune bei Markeneintragung

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Gute Laune für Getränke als Marke eintragungsfähig?

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 06.03.2013 - 25 W (pat) 37/12

    Gute Laune Drops - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Gute Laune

    Wegen seiner positiven Assoziationen, welche die Wortfolge "gute Laune" beim Verkehr hervorruft, wird diese auch häufig im Rahmen von Slogans bzw. als Schlagwort eingesetzt und bringt zum Ausdruck, dass die so bezeichneten Waren oder Dienstleistungen zur Herbeiführung bzw. Aufrechterhaltung der guten Laune dienen (vgl. Anlage AST 1 zum Schriftsatz der Antragstellerin vom 3. November 2010, s. Patentamtsakte, sowie Senatsbeschluss vom 24. November 2010, 25 W(pat) 527/10 - Gute Laune, und Beschluss des 29. Senats vom 13. Februar 2008, 29 W(pat) 63/04 - Gute Laune; die Beschlüsse sind den Beteiligten mit dem Ladungshinweis vom 12./13. November 2012 als Anlage 2 a, b übermittelt worden, Bl. 175f d. A.).

    Soweit die Markeninhaberin auf aus ihrer Sicht vergleichbare Voreintragungen verwiesen hat, rechtfertigt dies keine andere Beurteilung, abgesehen davon, dass es auch eine Vielzahl anderslautender Entscheidungen gibt (vgl. z. B. Beschluss vom 24. November 2010, 25 W (pat) 527/10 - Gute Laune; Beschluss des 29. Senats vom 13. Februar 2008, 29 W (pat) 63/04 - Gute Laune; des weiteren vom DPMA nicht zur Eintragung gebrachte Anmeldungen von "Gute Laune Trinken" und "GUTE LAUNE PREISE").

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