Rechtsprechung
| BPatG, 28.09.2009 - 25 W (pat) 53/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 12.01.2006 - C-361/04
Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
Auszug aus BPatG, 28.09.2009 - 25 W (pat) 53/09
Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, 238 -PI-CASSO; GRUR 1998, 387, 389 f. -Sabèl/Puma). - BPatG, 08.03.2001 - 25 W (pat) 100/01
Markenschutz für eine als Bezeichnung eines Qualitätsstandards erkennbaren Angabe …
Auszug aus BPatG, 28.09.2009 - 25 W (pat) 53/09
Anders liegt dies bei Bezeichnungen wie der von der Markeninhaberin genannten Marke "Comfort Hotel", die wegen des beschreibenden Inhalts der Marke als ganzes als jedenfalls äußerst kennzeichnungsschwach für Dienstleistungen eines Hotels oder Motels zu erachten ist (BPatG, PAVIS PROMA, 25 W (pat) 100/01). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 28.09.2009 - 25 W (pat) 53/09
Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, 238 -PI-CASSO; GRUR 1998, 387, 389 f. -Sabèl/Puma).