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   BPatG, 25.04.2012 - 25 W (pat) 531/11   

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https://dejure.org/2012,10711
BPatG, 25.04.2012 - 25 W (pat) 531/11 (https://dejure.org/2012,10711)
BPatG, Entscheidung vom 25.04.2012 - 25 W (pat) 531/11 (https://dejure.org/2012,10711)
BPatG, Entscheidung vom 25. April 2012 - 25 W (pat) 531/11 (https://dejure.org/2012,10711)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Gummibärchen" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine Täuschungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "Gummibärchen" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klasse 30

  • kanzlei.biz

    "Gummibärchen"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gummibärchen" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine Täuschungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 30.03.2020 - 26 W (pat) 513/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Popcorn" - Unterscheidungskraft -

    Denn sie fänden weder bei der Herstellung oder Zubereitung von Popcorn noch als dessen Dekoration Verwendung und würden auch nicht mit Popcorn vermischt vertrieben (vgl. BPatG 25 W (pat) 531/11 - Gummibärchen).

    ee) Die Entscheidung zur Schutzfähigkeit der Wortmarke "Gummibärchen" (BPatG 25 W (pat) 531/11) für teilweise identische Produkte in Klasse 30 ist nicht vergleichbar, weil diese im Gegensatz zu "Popcorn" nicht bei der Herstellung oder Zubereitung von "Gummibärchen" Verwendung finden und zum anderen nicht mit einem unzulässigen Disclaimer verbunden sind.

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