Rechtsprechung
   BPatG, 27.04.2016 - 25 W (pat) 536/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,10291
BPatG, 27.04.2016 - 25 W (pat) 536/13 (https://dejure.org/2016,10291)
BPatG, Entscheidung vom 27.04.2016 - 25 W (pat) 536/13 (https://dejure.org/2016,10291)
BPatG, Entscheidung vom 27. April 2016 - 25 W (pat) 536/13 (https://dejure.org/2016,10291)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,10291) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Diclo/Diclac" - zur Kennzeichnungskraft - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Warenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "Diclo" und der Widerspruchsmarke "Diclac" für Waren aus dem Bereich Pharmazeutische Erzeugnisse

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 03.08.2017 - 25 W (pat) 57/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Travomed/Travo/Travo (Unionsmarke)" - zur

    Der Senat hat daher bei vergleichbar enger Zeichenlage und gegebener Warenidentität im Arzneimittelbereich insbesondere eine begriffliche Verwechslungsgefahr verneint, soweit beide Vergleichszeichen sich deutlich an eine Wirkstoffangabe annähern und insoweit eine Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke zu bejahen war (vgl. dazu BPatG, Beschluss vom 16. Januar 2014 - 25 W (pat) 72/12 = GRUR 2014, 669 - PANTOPREM/PANTOPAN; Beschluss vom 17. März 2011 - 25 W (pat) 516/10 = GRUR 2012, 67 - Panprazol/PANTOZOL; Beschluss vom 27. April 2016 - 25 W (pat) 536/13 - Diclo/Diclac; die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).

    Nachdem aber die Verfremdung lediglich in der Weglassung der dritten Silbe der Wirkstoffbezeichnung besteht und die Wirkstoffbezeichnung damit vergleichsweise deutlich hervortritt, reicht dies nicht mehr aus, um noch von einer originär durchschnittliche Kennzeichnungskraft auszugehen (vgl. hierzu BGH GRUR 2008, 905 Rn. 15 - Pantohexal; BGH GRUR 2008, 911 Rn. 16 - Pantogast; BPatG GRUR 2016, 503 - Dorzo Plus T Stada/Dorzo; BPatG, Beschluss vom 16. Januar 2014 - 25 W (pat) 72/12 = GRUR 2014, 669 - PANTOPREM/PANTOPAN; Beschluss vom 17. März 2011 - 25 W (pat) 516/10 = GRUR 2012, 67 - Panprazol/PANTOZOL; Beschluss vom 27. April 2016 - 25 W (pat) 536/13 - Diclo/Diclac).

  • BPatG, 03.08.2017 - 25 W (pat) 58/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Travomed comp/Travo/Travo (Unionsmarke)" - zur

    Der Senat hat daher bei vergleichbar enger Zeichenlage und gegebener Warenidentität im Arzneimittelbereich insbesondere eine begriffliche Verwechslungsgefahr verneint, soweit beide Vergleichszeichen sich deutlich an eine Wirkstoffangabe annähern und insoweit eine Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke zu bejahen war (vgl. dazu BPatG, Beschluss vom 16. Januar 2014 - 25 W (pat) 72/12 = GRUR 2014, 669 - PANTOPREM/PANTOPAN; Beschluss vom 17. März 2011 - 25 W (pat) 516/10 = GRUR 2012, 67 - Panprazol/PANTOZOL; Beschluss vom 27. April 2016 - 25 W (pat) 536/13 - Diclo/Diclac; die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).

    Nachdem aber die Verfremdung lediglich in der Weglassung der dritten Silbe der Wirkstoffbezeichnung besteht und die Wirkstoffbezeichnung damit vergleichsweise deutlich hervortritt, reicht dies nicht mehr aus, um noch von einer originär durchschnittliche Kennzeichnungskraft auszugehen (vgl. hierzu BGH GRUR 2008, 905 Rn. 15 - Pantohexal; BGH GRUR 2008, 911 Rn. 16 - Pantogast; BPatG GRUR 2016, 503 - Dorzo Plus T Stada/Dorzo; BPatG, Beschluss vom 16. Januar 2014 - 25 W (pat) 72/12 = GRUR 2014, 669 - PANTOPREM/PANTOPAN; Beschluss vom 17. März 2011 - 25 W (pat) 516/10 = GRUR 2012, 67 - Panprazol/PANTOZOL; Beschluss vom 27. April 2016 - 25 W (pat) 536/13 - Diclo/Diclac).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht