Rechtsprechung
| BPatG, 09.12.2010 - 25 W (pat) 537/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Mit Liebe gemacht" - keine Unterscheidungskraft
- kanzlei.biz
Werbeslogan "Mit Liebe gemacht" nicht als Marke eintragungsfähig
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Gegen die Eintragung der Marke "Mit Liebe gemacht” für Lebensmittel bestehen absolute Schutzhindernisse - damm-legal.de (Auszüge)
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Zu einem früheren Zeitpunkt eingetragene Marken entfalten keine rechtlich bindende Wirkung für identische spätere Markeneintragungen dar - beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wortfolge "Mit Liebe gemacht" nicht als Marke für Lebensmittel eintragbar
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Kein Markenschutz für Werbeaussage "Mit Liebe gemacht"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Mit Liebe gemacht" kein markenfähiger Werbeslogan
- anwalt.de (Kurzinformation)
"Mit Liebe gemacht" kein eintragungsfähiger Werbeslogan