Rechtsprechung
   BPatG, 05.04.2013 - 25 W (pat) 542/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,6157
BPatG, 05.04.2013 - 25 W (pat) 542/11 (https://dejure.org/2013,6157)
BPatG, Entscheidung vom 05.04.2013 - 25 W (pat) 542/11 (https://dejure.org/2013,6157)
BPatG, Entscheidung vom 05. April 2013 - 25 W (pat) 542/11 (https://dejure.org/2013,6157)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ORIGINAL CHINO (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Tchibo/Tchibo/Tchibo (Gemeinschaftsmarken und Widerspruchsmarken zu 1] bis 3])" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ORIGINAL CHINO (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Tchibo/Tchibo/Tchibo (Gemeinschaftsmarken und Widerspruchsmarken zu 1] bis 3])" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen der einzutragenden IR-Marke "Original Chino" gegenüber der Widerspruchsmarke "Tchibo"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 18.07.2016 - 26 W (pat) 87/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post

    Da bereits aufgrund des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke zu 1.) die angegriffene Marke in vollem Umfang zu löschen ist, ist die Beschwerde der Widersprechenden gegen die Zurückweisung ihres Widerspruchs aus der Unionswortmarke "Deutsche Post" (001 798 701, Widerspruchsmarke zu 2.) derzeit - und mit Eintritt der Rechtskraft der vorliegenden Sachentscheidung auch abschließend - gegenstandslos (vgl. BGH GRUR 2008, 714 Rdnr. 46 - idw; BPatG 30 W (pat) 43/12 - Sinuvex/CinnoVex/Sinupret; 25 W (pat) 542/11 - ORIGINAL CHINO/Tchibo).
  • BPatG, 25.09.2017 - 28 W (pat) 19/15
    Da bereits aufgrund des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke 1 die Eintragung der angegriffenen Marke im beantragten Umfang zu löschen war, ist die Beschwerde der Widersprechenden gegen die Zurückweisung ihres Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke 2 derzeit - und mit Eintritt der Rechtskraft der vorliegenden Sachentscheidung auch abschließend - gegenstandslos (vgl. BGH GRUR 2008, 714, Rdnr. 46 - idw; BPatG 30 W (pat) 43/12 - Sinuvex/CinnoVex/Sinupret; 25 W (pat) 542/11 - ORIGINAL CHINO/Tchibo).
  • BPatG, 03.03.2017 - 28 W (pat) 553/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "MilchMädchen (Wort-Bild-Marke)/Milchmädchen

    Da bereits aufgrund des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke 2 die Eintragung der angegriffenen Marke in vollem Umfang zu löschen war, ist die Beschwerde der Widersprechenden gegen die Zurückweisung ihres Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke 1 derzeit - und mit Eintritt der Rechtskraft der vorliegenden Sachentscheidung auch abschließend - gegenstandslos (vgl. BGH GRUR 2008, 714 Rdnr. 46 - idw; BPatG 30 W (pat) 43/12 - Sinuvex/CinnoVex/Sinupret; 25 W (pat) 542/11 - ORIGINAL CHINO/Tchibo).
  • BPatG, 25.09.2017 - 28 W (pat) 20/15

    Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke "BARTH" mit der

    Da bereits aufgrund des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke 1 die Eintragung der angegriffenen Marke im beantragten Umfang zu löschen war, ist die Beschwerde der Widersprechenden gegen die Zurückweisung ihres Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke 2 derzeit - und mit Eintritt der Rechtskraft der vorliegenden Sachentscheidung auch abschließend - gegenstandslos (vgl. BGH GRUR 2008, 714, Rdnr. 46 - idw; BPatG 30 W (pat) 43/12 - Sinuvex/CinnoVex/Sinupret; 25 W (pat) 542/11 - ORIGINAL CHINO/Tchibo).
  • BPatG, 26.10.2017 - 28 W (pat) 502/17
    Da die durch das Deutsche Patent- und Markenamt angeordnete Teillöschung der Eintragung der angegriffenen Marke bereits auf Grund des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke 1 zu bestätigen war, ist die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke gegen die Anordnung der Löschung der Eintragung auf Grund der Widerspruchsmarke 2 derzeit - und mit Eintritt der Rechtskraft der vorliegenden Sachentscheidung auch abschließend - gegenstandslos (vgl. BGH GRUR 2008, 714, Rdnr. 46 - idw; BPatG, 30 W (pat) 43/12 - Sinuvex/ CinnoVex/Sinupret; 25 W (pat) 542/11 - ORIGINAL CHINO/Tchibo).
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