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Rechtsprechung
   BPatG, 30.05.2012 - 25 W (pat) 558/11   

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https://dejure.org/2012,16669
BPatG, 30.05.2012 - 25 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2012,16669)
BPatG, Entscheidung vom 30.05.2012 - 25 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2012,16669)
BPatG, Entscheidung vom 30. Mai 2012 - 25 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2012,16669)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Kräuter-Genuss" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der angemeldeten Bezeichnung "Kräuter-Genuss" mit der Nr. 30 2011 034 388.8 für die beanspruchten Waren der Klassen 5, 30 (Tee oder teeähnliche Erzeugnisse) und 32

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Top-Label" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Die Verbindung der beiden Elemente mit einem Bindestrich reicht dafür nicht aus, da eine solche Verbindung grammatikalisch korrekt und nicht ungewöhnlich ist (vgl. für viele: BPatG vom 30.5.2012, 25 W (pat) 558/11 - Kräuter-Genuss; BPatG vom 20.6.2012, 28 W (pat) 576/11 - Weimarer-Taler; BPatG vom 30.10.2012, 25 W (pat) 69/12 - Schoko-Träume; BPatG vom 26.11.2012, 25 W (pat) 589/12 - Orangen-Spass).
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   BPatG, 19.06.2012 - 25 W (pat) 558/11   

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BPatG, 19.06.2012 - 25 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2012,15167)
BPatG, Entscheidung vom 19.06.2012 - 25 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2012,15167)
BPatG, Entscheidung vom 19. Juni 2012 - 25 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2012,15167)
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