Rechtsprechung
   BPatG, 03.02.2014 - 25 W (pat) 560/12   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Richard Wagner - Barren

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Richard Wagner - Barren" - Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert werden, sondern müssen allen Wettbewerbern ungehindert in gleicher Weise zur Verfügung stehen - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis - produktbezogener Hinweis in Bezug auf Art, Form oder sonstige Gestaltung der beanspruchten Waren

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Bezeichnung "Richard Wagner-Barren" ist nicht unterscheidungskräftig

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Bezeichnung "Richard Wagner-Barren" ist nicht unterscheidungskräftig

  • kanzlei.biz

    Fehlende Unterscheidungskraft bei "Richard Wagner - Barren'

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "Richard Wagner - Barren" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 3, 16 und 30

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Nicht eintragungsfähig, aber Wagner ist einer der besten Komponisten aller Zeiten…

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 667



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Mit Namen als "Motiv" soll die Aufmerksamkeit des Publikums geweckt und letztlich der Kaufanreiz gefördert werden (vgl. BPatG München, Beschluss vom 15.02.2016, 26 W (pat) 508/15 - MONNA LISA; Beschluss vom 23.04.2014, 28 W (pat) 523/12 - Märchenprinzen; Beschluss vom 03.02.2014, 25 W (pat) 560/12 - Richard Wagner-Barren BPatG, Beschluss vom 31.01.2014, 25 W (pat) 561/12 - Gustav Mahler-Röslein).
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