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   BPatG, 03.02.2014 - 25 W (pat) 560/12   

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https://dejure.org/2014,1294
BPatG, 03.02.2014 - 25 W (pat) 560/12 (https://dejure.org/2014,1294)
BPatG, Entscheidung vom 03.02.2014 - 25 W (pat) 560/12 (https://dejure.org/2014,1294)
BPatG, Entscheidung vom 03. Februar 2014 - 25 W (pat) 560/12 (https://dejure.org/2014,1294)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Richard Wagner - Barren

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Richard Wagner - Barren" - Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert werden, sondern müssen allen Wettbewerbern ungehindert in gleicher Weise zur Verfügung stehen - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Bezeichnung "Richard Wagner-Barren" ist nicht unterscheidungskräftig

  • kanzlei.biz

    Fehlende Unterscheidungskraft bei "Richard Wagner - Barren'

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Richard Wagner - Barren" - Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert werden, sondern müssen allen Wettbewerbern ungehindert in gleicher Weise zur Verfügung stehen - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Nicht eintragungsfähig, aber Wagner ist einer der besten Komponisten aller Zeiten…

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterscheidungskraft der Marke "Richard Wagner - Barren" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 3, 16 und 30

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 667
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Mit Namen als "Motiv" soll die Aufmerksamkeit des Publikums geweckt und letztlich der Kaufanreiz gefördert werden (vgl. BPatG München, Beschluss vom 15.02.2016, 26 W (pat) 508/15 - MONNA LISA; Beschluss vom 23.04.2014, 28 W (pat) 523/12 - Märchenprinzen; Beschluss vom 03.02.2014, 25 W (pat) 560/12 - Richard Wagner-Barren BPatG, Beschluss vom 31.01.2014, 25 W (pat) 561/12 - Gustav Mahler-Röslein).
  • BPatG, 15.03.2021 - 25 W (pat) 546/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mozart Kaffee (Wort-Bild-Marke)" - zur

    Der angesprochene Verkehr werde daher das angemeldete Zeichen lediglich als einen sachbeschreibenden Hinweis auf entsprechende Merchandisingprodukte verstehen bzw. als einen thematischen Hinweis auf die betreffende Veranstaltung (vgl. BPatG 25 W (pat) 560/12 - Richard Wagner Barren).

    Dies gelte erst recht für Wortkombinationen, bei denen der berühmte Name mit einem rein produktbezogenen Hinweis verbunden sei, der sich vorliegend auf die Form der beanspruchten Waren beziehe, die sämtlich in "Barrenform" hergestellt und angeboten werden könnten (BPatG GRUR 2014, 667 - Richard Wagner-Barren).

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