Rechtsprechung
| BPatG, 09.07.2020 - 25 W (pat) 568/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "ProInspect" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 09.03.2022 - 29 W (pat) 20/18 Zum einen ist der angesprochene Durchschnittsverbraucher in der Lage, einfache gedankliche Schlussfolgerungen zu ziehen, zum anderen ist er daran gewöhnt, in der Werbung ständig mit neuen und nicht immer grammatikalisch korrekten Begriffen konfrontiert zu werden, durch die ihm lediglich sachbezogene Informationen in einprägsamer Form übermittelt werden sollen (vgl. BPatG, Beschluss vom 04.11.2020, 25 W (pat) 522/19 - Kindheitsretter; Beschluss vom 09.07.2020, 25 W (pat) 568/18 - ProInspect).