Rechtsprechung
   BPatG, 17.07.2003 - 25 W (pat) 59/02   

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https://dejure.org/2003,26141
BPatG, 17.07.2003 - 25 W (pat) 59/02 (https://dejure.org/2003,26141)
BPatG, Entscheidung vom 17.07.2003 - 25 W (pat) 59/02 (https://dejure.org/2003,26141)
BPatG, Entscheidung vom 17. Juli 2003 - 25 W (pat) 59/02 (https://dejure.org/2003,26141)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 07.09.2011 - 26 W (pat) 507/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingärten WIR SIND DIE WINZER (Wort-Bild-Marke)" -

    Entsprechend gebildeten Bezeichnungen ist vom Bundespatentgericht in den letzten Jahren deshalb bereits wiederholt die Unterscheidungskraft abgesprochen worden (vgl. z. B. BPatG PAVIS PROMA, 28 W (pat) 522/10, 23.06.2010 - Wir sind Innovation!; 25 W (pat) 59/02, 17.07.2003 - We create brands; 28 W (pat) 127/09, 27.10.2010 - We Are Pioneering Solutions; HABM R0590/04-4, 21.04.2006 - WE BRING QUALITY TO LIGHT; R0921/04-2, 02.05.2005 - we make sure).
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