Rechtsprechung
   BPatG, 11.10.2010 - 25 W (pat) 6/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Sammy/Sammy's Super Sandwich" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
    Wenn Sammy’s Super Sandwich verdichtet wird / Bei der Prüfung einer Verwechselungsgefahr zwischen Marken können Markenbestandteile ignoriert werden




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 02.07.2013 - 33 W (pat) 45/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "KNUT - DER EISBÄR/Knud" - zur Geltendmachung von

    Der Umstand, dass "Knud" ein geläufiger Vorname ist, genügt für sich genommen nicht, um dem Zeichen nur verminderte Kennzeichnungskraft zuzusprechen (vgl. BPatG vom 11.10.2010, 25 W (pat) 6/09 Nr. 39 - Sammy / Sammy"s Super Sandwich; BPatG vom 10.11.2011, 27 W (pat) 513/11 Nr. 41 - Frida Frische die ankommt / Frida).
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